Bundesrat nicht informiert über Anzeige gegen Nef
publiziert: Montag, 14. Jul 2008 / 14:19 Uhr / aktualisiert: Montag, 14. Jul 2008 / 16:07 Uhr

Bern - Als der Bundesrat Roland Nef zum Armeechef ernannt hat, wusste er nicht, dass gegen diesen eine Strafanzeige seiner damaligen Partnerin hängig war.

Verteidigungsminister Samuel Schmid war zwar im Bild, hielt eine Information des Kollegiums aber nicht für nötig.
Verteidigungsminister Samuel Schmid war zwar im Bild, hielt eine Information des Kollegiums aber nicht für nötig.
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Nur Verteidigungsminister Schmid wusste Bescheid und war mit Nef übereingekommen, dass das Verfahren bis zum Amtsantritt Anfang 2008 eingestellt sein müsse, erklärte VBS-Sprecher Sebastian Hueber gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.

Weil das Verfahren im Herbst 2007 formell und rechtskräftig eingestellt war, habe Schmid darauf verzichtet, den Bundesrat zu informieren. Hueber betonte, dass eine Beförderung und der Amtsantritt als Armeechef nicht möglich gewesen wären, wenn das Verfahren noch hängig gewesen wäre.

Nef war vor seiner Beförderung einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen worden - wie schon mehrmals im Lauf seiner Laufbahn. Nach Angaben des VBS-Sprechers habe diese Überprüfung keine Erkenntnisse ergeben, die eine Beförderung verhindert hätten.

Schmid will bei nächster Gelegenheit informieren

Schmid will den Bundesrat und die zuständigen Kommissionen bei nächster Gelegenheit informieren. Die nächste Sitzung der Regierung findet am 20. August statt, jene der sicherheitspolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte am 18. respektive am 25. August.

Die Parlamentskommissionen wollen sich bei dieser Gelegenheit ohnehin mit der Angelegenheit befassen, wie es bei deren Sekretariat auf Anfrage hiess. Eine Sondersitzung sei aber nicht geplant.

Die «SonntagsZeitung» hatte in ihrer jüngsten Ausgabe publik gemacht, dass gegen Nef zum Zeitpunkt seiner Ernennung im Juni 2007 eine Strafanzeige wegen Nötigung seiner damaligen Lebenspartnerin hängig war. Das Verfahren wurde vor dem Amtsantritt des Armeechefs eingestellt.

(dl/sda)

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Roland Nef hatte in Aussicht gestellt, dass die laufende Voruntersuchung bald eingestellt werde.
Unfähigkeit
Wenn BR Schmid dereinst abtritt, wird seine Amtszeit mit dem Tode von elf jungen, hoffnungsvollen Schweizern belastet sein. Anstatt an Abdankungen zu gehen, zieht er es vor, sich mit Missen abbilden zu lassen. Dass er es nicht nötig gefunden hat, den BR über die Situation von Herrn Nef zu orientieren, zeigt, wie selbstherrlich der VBS-Chef sich gewohnt ist, zu regieren. Es geht schon lange nicht mehr darum, Schmid zu verunglimpfen. Er merkt es einfach nicht! Punkt!
Söldner
Habe keine Haltung zur Schweizer Armee. Erinnere bloss daran, dass das Römische Reich nicht nur an seiner Grösse und Dekadenz sondern auch daran zerbrach, dass sein Heer immer mehr "barbarisiert" und die einstigen Legionäre durch Foederaten (Kriegerkontingente aus nicht römischen Volksstämmen) ersetzt und z.T. durch diese "übernommen" wurden ;-))
Image der Armee
offensichtlich "zerstört" sich die Armee (die heilige Kuh gewisser Leute) langsam aber stetig immer mehr.. von selber, was genau nach meinem Geschmack wäre, obwohl ich nicht mehr dabei bin, habe ich in meiner Vergangenheit als Sdt mehr als genug Mist erlebt, der jenseits von Gut und Böse ist.

Das das Image der Armee nie wirklich das Beste war wird durch solche "Werbeaktionen" nur noch verstärkt...

Daher mein Votum: abschaffen und zwar per sofort oder zumindest in eine kleine aber schlagkräftige Berufsarmee umwandeln.. die "Institution" Armee ist eh nur noch Alibi, siehe auch Vorfall am Kander wo auch absoluter Diletantismus am Werk war.. und dafür mussten mehrere junge Leute sinnlos sterben..
Zudem
war BR Schmid, zum Zeitpunkt, als er Roland Nef auswählte, noch in Amt und Würden bei der SVP.
Ob wir von dieser Sache jemals erfahren hätten, wäre nicht das ganze Blocher-Theater dazwischengekommen, wage ich zu bezweifeln. Die SVP hätte sicher geschwiegen.
Wir werden es nie wissen, denn "hetti und wetti si Brüederli gsi u hei beidi nüt gha", nicht wahr?
MICH würde interessieren, wann ....
... die SVP-Herren (und -Damen, wenn es welche gibt, die wirklich etwas zu sagen hätten - wenn sie es dürften ...) wieder anfangen politisch zu arbeiten ... und nicht alles und jedes realtiv Unwichtige breit auswalzen, nur damit wir meinen, dass sie etwas bewegen würden ...

Liebe selbstverliebte SVP, jetzt ist es an der Zeit, dass sie nicht mehr Fehler bei anderen suchen, sondern mit den eigenen Fehlern beginnen und diese beheben!

Apropos "Schlüer": Dieser Herr ist ja nicht von ungefähr NICHT MEHR GEWÄHLT WORDEN !!!
Es kreisste der Berg und gebar...
...eine Maus?
Mich würde interessieren, wer das Theater inszeniert. Könnte es sein, dass Herr Schlüer dahintersteckt. Er hatte angekündigt, er werde zusammen mit einigen Offizieren versuchen, weitere Schwachstellen in der Armee aufzudecken. Natürlich, um Bundesrat Schmid zu schaden.
Seltsam, warum wurde der patriotische Herr Schlüer nicht wiedergewählt? An seinen roten Haaren kann es wohl nicht liegen?
Gab es schon eine positive Meldung über Bundesrat Schmid während seiner Amtszeit?
Die Menge der Fälle, die auf Dilantismus zurückzuführen sind wirkt unheimlich und lässt unsere Armee sehr schlecht aussehen. Einer Institution die zwansläufig zwingend bei ihren Angehörigen und der Bevölkerung auf Zustimmung und Vertrauen angewiesen ist. Leider muss man feststellen, dass Herr Schmid als zuständiger Bundesrat nicht in der Lage ist so zu führen, dass nur eine vage Hoffnung aufkäme es könnte eine Besserung eintreten. Vielmehr trägt dieser Bundesrat mit seinem Verhalten dazu bei, dass unsere Armee weiter Schaden nimmt und als "Lachnummer" vorgeführt werden kann. Es gibt bei diesem "Krankheitsbild" nur eine Behandlung: Rücktritt!
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