Bundesrat passt Höchstzahlen für Ärzte in zehn Kantonen an
publiziert: Montag, 9. Dez 2002 / 13:23 Uhr

Bern - Nun steht fest, wie viele Ärztinnen und Ärzte die Kantone in den nächsten Jahren zur kassenpflichtigen Praxis zulassen dürfen. Auf Wunsch von zehn Kantonen hat der Bundesrat deren Höchstzahlen auf den 1. Januar 2003 angepasst.

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Am 3. Juli hatte der Bundesrat einen dreijährigen Ärztestopp erlassen, um die Gesundheitskosten zu senken und insbesondere dem Zustrom von Spitalärzten aus der EU in die Praxis zu begegnen. Danach dürfen die Kantone keine zusätzlichen Ärzte mehr zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zulassen.

Auf Ersuchen der Kantone setzte der Bundesrat die Verordnung mit den kantonalen Höchstzahlen für die einzelnen Sparten sofort in Kraft. Dabei stützte er sich auf die damals verfügbaren - und teilweise umstrittenen - Daten des Ist-Zustands. Die Kantone erhielten aber Gelegenheit, eine Anpassung der Kontingente zu verlangen.

Die zehn Kantone Basel-Stadt, Bern, Freiburg, Jura, Genf, Neuenburg, Solothurn, Tessin, Waadt und Wallis haben davon Gebrauch gemacht. Nach Auskunft von Ralf Kocher vom Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) sind die Anpassungen sehr moderat. In der Regel seien die Zahlen nach oben korrigiert worden, bei wenigen Spezialisten auch nach unten.

Mit der Änderung des Verordnungsanhangs auf den 1. Januar 2003 sei die Basis für den Ärztestopp bereinigt, sagte Kocher auf Anfrage. Eine weitere Anpassung werde es nicht geben. Nun liege es an den Kantonen, das längstens bis Anfang Juli 2005 dauernde Regime umzusetzen.

Die Kantone haben dabei noch erheblichen Spielraum. Wenn sie begründen können, dass in bestimmten Kategorien, Fachrichtungen oder Regionen noch ein zusätzlicher Bedarf besteht, dürfen sie auf den Zulassungsstopp teilweise oder ganz verzichten. Das BSV wird den Vollzug Ärztestopps mit einer Studie begleiten.

(bert/sda)

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