Energiewende

Bundesrat präsentiert Botschaft zu Lenkungsabgaben

publiziert: Mittwoch, 28. Okt 2015 / 16:25 Uhr
Die Vorschläge des Bundesrates wurden mehrheitlich abgelehnt.
Die Vorschläge des Bundesrates wurden mehrheitlich abgelehnt.

Bern - Der Bundesrat hält an den Lenkungsabgaben fest, welche die Fördermassnahmen für erneuerbare Energien ersetzen sollen. Er hat am Mittwoch die Botschaft zur zweiten Etappe der Energiestrategie 2050 verabschiedet.

4 Meldungen im Zusammenhang
Das aktuelle Fördersystem soll aber nicht zu einem im Voraus bestimmten Zeitpunkt abgelöst werden, wie das der Bundesrat noch im Vernehmlassungsentwurf zum Verfassungsartikel vorgesehen hatte. Vielmehr soll die Aufhebung der Fördermassnahmen zeitlich abhängig von der Einführung der Lenkungsabgaben gemacht werden.

Die Klimaabgabe soll auf Brenn- und Treibstoffe sowie Strom erhoben werden. Benzin und Diesel sollen in einer ersten Phase aber noch nicht der Abgabe unterliegen, wie der Bundesrat mitteilte. Auch in diesem Punkt bleibt der Bundesrat bei seinen Plänen. Den Verzicht begründet er damit, dass in der Vorlage zum Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds (NAF) bereits eine Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags um 6 Rappen pro Liter vorgesehen ist.

Vorschläge zu vage

Die Vorschläge des Bundesrates waren in der Vernehmlassung mehrheitlich durchgefallen. Die linken Parteien und die Umweltverbände hielten die Vorschläge für zu vage. Wirtschaftsverbände und Bürgerliche hingegen fürchten hohe Kosten und Nachteile für Unternehmen.

Die Energiestrategie 2050 gliedert sich in zwei Teile. Das erste Massnahmepaket berät derzeit das Parlament. Es enthält Massnahmen zur Energieeffizienz und zur Förderung erneuerbarer Energien. Ab 2021 soll das Fördersystem schrittweise durch ein Lenkungssystem abgelöst werden - den zweiten Teil der Energiestrategie.

Über den Verfassungsartikel wird das Volk entscheiden. Dabei dürfte es sich um ein Ja oder Nein zur Energiewende handeln, also zum Ausstieg aus der Atomenergie.

(sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Lausanne - Der Waadtländer ... mehr lesen
Er verkörpert Waadtländer Gutmütigkeit.
Die Mehrheit in der kleinen Kammer befand die geltenden Regeln als ausreichend.
Bern - Der Ständerat will keine ... mehr lesen 1
Das nachhaltig nutzbare Potenzial der Windkraft in der Schweiz ist gemäss ... mehr lesen
Fanny Frei ist Maschineningenieurin (ETH) und Doktorandin in Sustainability and Technology, ETH Zürich.
Auch kleine Wasserkraftwerke lohnen sich.
Bern - Auch kleinste Wasserkraftwerke sollen gefördert werden. Das hat der Ständerat am Dienstag im Rahmen der Beratungen zur Energiestrategie beschlossen. Er kehrte in diesem Punkt zur ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Die Techbranche verschleiert ihren CO2-Fussabdruck so gut es geht.
Die Techbranche verschleiert ihren CO2-Fussabdruck so ...
Studie zeigt fehlende Daten bei Scope-3-Treibhausgasen  Unternehmen der Digitaltechnologie-Branche geben die Treibhausgas-Emissionen, die entlang der Wertschöpfungskette ihrer Produkte entstehen, deutlich zu niedrig an. 56 grosse Tech-Unternehmen haben 2019 insgesamt mehr als die Hälfte dieser Emissionen nicht veröffentlicht, zeigt eine Studie der Technischen Universität München (TUM). mehr lesen 
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen ... mehr lesen  
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke waren im ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie ursprünglich nicht vorgesehen.
ETH-Zukunftsblog Eine zentrale Herausforderung der Energiewende ist es, die schwankende Stromproduktion aus erneuerbaren Quellen auszugleichen. Eine Machbarkeitsstudie zeigt nun für drei Schweizer Kantone auf, wie ein Verbund von Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen kurzfristige Engpässe überbrücken und Gebäude mit Strom und Wärme versorgen kann. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich 5°C 16°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Basel 8°C 18°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
St. Gallen 4°C 14°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Bern 4°C 16°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 6°C 16°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Genf 5°C 16°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 6°C 17°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten