
Bern - Der Bundesrat hat am Freitag auf Kritik am Auswahlverfahren für neue Kampfflugzeuge reagiert. Es sei von Anfang an klar gewesen, dass die Kosten eine wichtige Rolle spielten, schreibt die Regierung in einer Stellungnahme zum Untersuchungsbericht der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) des Nationalrates.
Eine Subkommission der SIK hatte im vergangenen August das Evaluationsverfahren rund um den Kauf der schwedischen Gripen-Kampfflugzeuge untersucht und in einem Bericht kritisiert. Obwohl grundsätzlich alles «korrekt» abgelaufen sei, bemängelten die Parlamentarier verschiedene Punkte.
Unter anderem störte sie, dass den Anbietern der Kampfflugzeuge die zentrale Rolle des Preises nicht vorher mitgeteilt wurde. Bei den Anbietern sei der Eindruck erweckt worden, dass am Ende der technische Sieger gewählt werden würde.
Der Bundesrat veröffentlichte auch das Abkommen zwischen der Schweiz und Schweden über den Kauf der Gripen-Kampfjets - allerdings ohne sensible Daten. Ende August hatte Verteidigungsminister Ueli Maurer gesagt, das Rahmenabkommen könne erst veröffentlicht werden, wenn Schweden damit einverstanden sei.
(bg/sda)
- jorian aus Gretzenbach 1170
Pro EU Nein pro EU ist kein Kriterium, die Zensur ist ein Kriterium! gestern 20:00 - keinschaf aus Henau 1513
Sisyphos Die meisten Mannschaften fallen da schon weg, wenn Pro-EU für Sie ein ... gestern 18:06 - jorian aus Gretzenbach 1170
keinschaf Ich werde auch des öfteren zensuriert. Ich nehme mal an, dass die ... gestern 18:02 - keinschaf aus Henau 1513
Sehr geehrter Zensor Offenbar ist der Zensor in diesem Forum äusserst parteiisch, was auch ... gestern 17:50 - jorian aus Gretzenbach 1170
Dober wetscher marija Ich bin für eine offene Gesellschaft. Es gibt allerdings Menschen die ... gestern 17:49 - Kassandra aus Frauenfeld 729
Da läuft etwas ganz und gar daneben! Silvia Schenker schreibt: "Die Abschaffung des Botschaftsverfahrens ... gestern 17:33 - Kassandra aus Frauenfeld 729
Keiner will die Abfälle, jeder aber Strom! Heute in der NZZ: "Wenig Jubel löst hierzulande die langwierige Suche ... gestern 17:29 - Kassandra aus Frauenfeld 729
Genau Das kann ich voll unterschreiben: "Manchmal habe ich schon den ... gestern 17:20
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