Bundesrat reagiert auf Kritik am Gripen-Kauf
publiziert: Freitag, 28. Sep 2012 / 16:02 Uhr
Die Kosten des Kampfflugzeuges Gripen spielen eine wichtige Rolle.
Die Kosten des Kampfflugzeuges Gripen spielen eine wichtige Rolle.

Bern - Der Bundesrat hat am Freitag auf Kritik am Auswahlverfahren für neue Kampfflugzeuge reagiert. Es sei von Anfang an klar gewesen, dass die Kosten eine wichtige Rolle spielten, schreibt die Regierung in einer Stellungnahme zum Untersuchungsbericht der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) des Nationalrates.

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Wenn je die Annahme bestanden haben sollte, dass das Flugzeug mit der grössten operationellen Wirksamkeit quasi unbesehen seiner Kosten den Zuschlag erhalten sollte, dann sei dies «eine massive und durch nichts begründbare Verkennung der Realitäten», heisst es in der Stellungnahme.

Eine Subkommission der SIK hatte im vergangenen August das Evaluationsverfahren rund um den Kauf der schwedischen Gripen-Kampfflugzeuge untersucht und in einem Bericht kritisiert. Obwohl grundsätzlich alles «korrekt» abgelaufen sei, bemängelten die Parlamentarier verschiedene Punkte.

Unter anderem störte sie, dass den Anbietern der Kampfflugzeuge die zentrale Rolle des Preises nicht vorher mitgeteilt wurde. Bei den Anbietern sei der Eindruck erweckt worden, dass am Ende der technische Sieger gewählt werden würde.

Der Bundesrat veröffentlichte auch das Abkommen zwischen der Schweiz und Schweden über den Kauf der Gripen-Kampfjets - allerdings ohne sensible Daten. Ende August hatte Verteidigungsminister Ueli Maurer gesagt, das Rahmenabkommen könne erst veröffentlicht werden, wenn Schweden damit einverstanden sei.

(bg/sda)

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Im Bericht wurde unter anderem die Frage aufgeworfen, ob die Beschaffung neuer Kampfjets angesichts der Bedrohungslage nötig sei.
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