Verbände Schon früh hat der sgv vor den finanziellen Folgen einer 13. AHV-Rente gewarnt. Die Finanzierungsvorschläge des Bundesrates, die eine Anhebung der Lohnprozente vorsahen, werden vom Verband als inakzeptabel bezeichnet. Der sgv spricht sich stattdessen für ein ausgewogenes Gesamtpaket aus, das eine moderate Erhöhung des Rentenalters sowie eine leichte Anhebung der Mehrwertsteuersätze beinhaltet. mehr lesen
Angespannte Bundesfinanzen
Bundesrat rechnet mit steigenden Defiziten
publiziert: Mittwoch, 27. Jan 2016 / 17:09 Uhr
Der Bundesrat verabschiedete heute den Legislaturfinanzplan.
Bern - Die Lage der Bundesfinanzen bleibt angespannt. Für die kommenden Jahre rechnet der Bundesrat trotz des bereits geschnürten Sparpakets mit Defiziten. Er hat am Mittwoch den Legislaturfinanzplan verabschiedet.
Bundesrat Ueli Maurer stellte an seiner ersten Medienkonferenz als Finanzminister mögliche weitere Sparprogramme in Aussicht und appellierte ans Parlament: "Wenn das Parlament überbordet, kommt die Quittung postwendend in Form eines Sparprogramms."
Der Bundesrat hält fest, die Einsparungen im Voranschlag 2016 und das Stabilisierungsprogramm reichten nicht aus, um den Haushalt strukturell ins Gleichgewicht zu bringen. Deshalb habe er einen Legislaturfinanzplan mit strukturellen Defiziten verabschieden müssen.
Der Plan für die Jahre 2017-2019 sieht steigende Defizite vor. Für das Jahr 2017 rechnet der Bundesrat mit einem Defizit von 500 Millionen Franken. 2019 würde das Defizit fast eine Milliarde Franken betragen. Ursprünglich hatte der Bundesrat mit Überschüssen gerechnet.
Folge des starken Frankens
Die verschlechterten Perspektiven sind eine Folge des geringeren Wirtschaftswachstums nach der Aufhebung der Wechselkursuntergrenze zum Euro. Mit der Abschwächung des realen Wirtschaftswachstums und dem Rückgang der Teuerung mussten die Einnahmenschätzungen deutlich nach unten korrigiert werden.
Darauf hat der Bundesrat bereits reagiert. Er traf Sparmassnahmen im Voranschlag 2016 und legte das Stabilisierungsprogramm für die Jahre 2017 bis 2019 vor. Obwohl noch das Parlament darüber befinden muss, sind diese Massnahmen im Umfang von insgesamt gegen 2 Milliarden Franken im Legislaturfinanzplan berücksichtigt. Dennoch zeichnen sich ansteigende strukturelle Defizite ab.
Parlament beschliesst Mehrausgaben
Der Grund dafür sind Mehrausgaben in verschiedenen Bereichen, etwa bei der Unternehmenssteuerreform III und beim Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF). Geht es nach dem Willen der vorberatenden Ständeratskommission, wird der NAF 300 Millionen Franken teurer als vorgesehen.
Auch die Reform der Altersvorsorge 2020 könnte mehr kosten als geplant. Würde der Nationalrat dem Ständerat folgen, stiegen die Kosten um 500 bis 600 Millionen Franken. Der Bundesrat hat bei der Finanzplanung die Entscheide bis Ende November berücksichtigt. Bereits kommen weitere dazu: Bei der Armee hat der Nationalrat im Dezember Mehrausgaben von 300 Millionen Franken beschlossen.
Höhere Kosten wegen Asylgesuchen
Auch die höhere Zahl von Asylgesuchen schlagen zu Buche. Die Kosten für das Asylwesen betrugen im Jahr 2014 1,28 Milliarden Franken. Für das Jahr 2019 rechnet der Bundesrat laut Maurer mit 1,9 Milliarden Franken. Er geht dabei von 30'000 Asylgesuchen im Jahr aus.
Die Schuldenbremse kann aus heutiger Sicht für den Voranschlag 2017 eingehalten werden. Für die Folgejahre sei die Herausforderung jedoch deutlich grösser, warnt der Bundesrat. Deshalb sei es wichtig, dass National- und Ständerat bei den finanzpolitisch bedeutsamen Projekten darauf achteten, nicht über die Vorschläge des Bundesrates hinauszugehen. Auch bei weiteren möglichen Mehrbelastungen sei Zurückhaltung geboten.
Handlungsspielraum für die Armee
Ab 2019 zeigt sich gemäss dem Bundesrat wieder Handlungsspielraum. Diesen will die Regierung nutzen, um den Ausgabenplafond der Armee ab 2020 auf 5 Milliarden Franken zu erhöhen. Die Sicherheit gehöre zu den Prioritäten des Bundesrates, sagte Maurer. Weiter will der Bundesrat die Reform der Ehepaarbesteuerung finanzieren.
Das Stimmvolk wird im Februar über eine Volksinitiative dazu befinden. Der Bundesrat will jedoch auch bei einem Nein tätig werden. Laut Maurer würde er innerhalb von einigen Monaten einen Vorschlag vorlegen. Die Kosten wären vergleichbar mit jenen der Initiative, doch gäbe es bei einem Nein "etwas mehr Möglichkeiten" für Lösungen, sagte Maurer.
Um längerfristig Handlungsspielraum zu schaffen, will der Bundesrat Entlastungen auch bei den gebundenen Ausgaben prüfen. Das Finanzdepartement soll bis im Frühling einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreiten. Wo allenfalls gespart werden könnte, wollte Maurer nicht vorwegnehmen.
Der Bundesrat hält fest, die Einsparungen im Voranschlag 2016 und das Stabilisierungsprogramm reichten nicht aus, um den Haushalt strukturell ins Gleichgewicht zu bringen. Deshalb habe er einen Legislaturfinanzplan mit strukturellen Defiziten verabschieden müssen.
Der Plan für die Jahre 2017-2019 sieht steigende Defizite vor. Für das Jahr 2017 rechnet der Bundesrat mit einem Defizit von 500 Millionen Franken. 2019 würde das Defizit fast eine Milliarde Franken betragen. Ursprünglich hatte der Bundesrat mit Überschüssen gerechnet.
Folge des starken Frankens
Die verschlechterten Perspektiven sind eine Folge des geringeren Wirtschaftswachstums nach der Aufhebung der Wechselkursuntergrenze zum Euro. Mit der Abschwächung des realen Wirtschaftswachstums und dem Rückgang der Teuerung mussten die Einnahmenschätzungen deutlich nach unten korrigiert werden.
Darauf hat der Bundesrat bereits reagiert. Er traf Sparmassnahmen im Voranschlag 2016 und legte das Stabilisierungsprogramm für die Jahre 2017 bis 2019 vor. Obwohl noch das Parlament darüber befinden muss, sind diese Massnahmen im Umfang von insgesamt gegen 2 Milliarden Franken im Legislaturfinanzplan berücksichtigt. Dennoch zeichnen sich ansteigende strukturelle Defizite ab.
Parlament beschliesst Mehrausgaben
Der Grund dafür sind Mehrausgaben in verschiedenen Bereichen, etwa bei der Unternehmenssteuerreform III und beim Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF). Geht es nach dem Willen der vorberatenden Ständeratskommission, wird der NAF 300 Millionen Franken teurer als vorgesehen.
Auch die Reform der Altersvorsorge 2020 könnte mehr kosten als geplant. Würde der Nationalrat dem Ständerat folgen, stiegen die Kosten um 500 bis 600 Millionen Franken. Der Bundesrat hat bei der Finanzplanung die Entscheide bis Ende November berücksichtigt. Bereits kommen weitere dazu: Bei der Armee hat der Nationalrat im Dezember Mehrausgaben von 300 Millionen Franken beschlossen.
Höhere Kosten wegen Asylgesuchen
Auch die höhere Zahl von Asylgesuchen schlagen zu Buche. Die Kosten für das Asylwesen betrugen im Jahr 2014 1,28 Milliarden Franken. Für das Jahr 2019 rechnet der Bundesrat laut Maurer mit 1,9 Milliarden Franken. Er geht dabei von 30'000 Asylgesuchen im Jahr aus.
Die Schuldenbremse kann aus heutiger Sicht für den Voranschlag 2017 eingehalten werden. Für die Folgejahre sei die Herausforderung jedoch deutlich grösser, warnt der Bundesrat. Deshalb sei es wichtig, dass National- und Ständerat bei den finanzpolitisch bedeutsamen Projekten darauf achteten, nicht über die Vorschläge des Bundesrates hinauszugehen. Auch bei weiteren möglichen Mehrbelastungen sei Zurückhaltung geboten.
Handlungsspielraum für die Armee
Ab 2019 zeigt sich gemäss dem Bundesrat wieder Handlungsspielraum. Diesen will die Regierung nutzen, um den Ausgabenplafond der Armee ab 2020 auf 5 Milliarden Franken zu erhöhen. Die Sicherheit gehöre zu den Prioritäten des Bundesrates, sagte Maurer. Weiter will der Bundesrat die Reform der Ehepaarbesteuerung finanzieren.
Das Stimmvolk wird im Februar über eine Volksinitiative dazu befinden. Der Bundesrat will jedoch auch bei einem Nein tätig werden. Laut Maurer würde er innerhalb von einigen Monaten einen Vorschlag vorlegen. Die Kosten wären vergleichbar mit jenen der Initiative, doch gäbe es bei einem Nein "etwas mehr Möglichkeiten" für Lösungen, sagte Maurer.
Um längerfristig Handlungsspielraum zu schaffen, will der Bundesrat Entlastungen auch bei den gebundenen Ausgaben prüfen. Das Finanzdepartement soll bis im Frühling einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreiten. Wo allenfalls gespart werden könnte, wollte Maurer nicht vorwegnehmen.
(arc/sda)
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Bern - Ende 2015 hatte der Bund viel ... mehr lesen
Bern - Die Bauern sind die klaren ... mehr lesen
Bern - Der Bundesrat will in den ... mehr lesen
Bern - Als erstes wird das neue ... mehr lesen
Digitaler Strukturwandel Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Buchhaltung Bern - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. März 2024 beschlossen, die Zinssätze für die ausstehenden Covid-19-Kredite per 31. März 2024 ... mehr lesen
Bei einem Treffen am 13. Februar 2024 in Bern diskutierten Vertreterinnen und Vertreter der Kantone, Städte, Gemeinden, Bau- und Immobilienwirtschaft sowie der Zivilgesellschaft unter Leitung von Bundesrat Guy ... mehr lesen
Um den Anforderungen der Wirtschaft Genüge zu tun Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) hat im Jahr 2023 insgesamt 50 neue oder überarbeitete Berufe genehmigt und ... mehr lesen
- melabela aus littau 1
es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18 - Pacino aus Brittnau 731
Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - Pacino aus Brittnau 731
Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
-
22:42
Aussenhandel schrumpft im ersten Quartal 2024 -
18:54
Die Evolution des Balles an den Fussball-WMs: Von Leder bis Hightech -
15:59
Spannende Einblicke in die Welt der Berufsbildung -
23:12
Im Notfall helfen können − Deswegen ist der Nothelferkurs so wichtig -
14:52
CBD in Mahlzeiten und Getränken: Worauf sollte man achten? -
14:43
Die Kunst des Loslassens: Leben im Einklang mit dem Wenigen -
00:00
Wie Themenhotels in der Schweiz Ihre Reise unvergesslich gestalten -
22:54
Adaptogene Pflanzen: Natürliche Helfer für Balance und Wohlbefinden -
16:40
Montreux-Festival: Musik wird mit Röntgenlicht gerettet -
20:47
KI in der Kriegsplanung getestet - Letzte Meldungen
- Freie Stellen aus den Berufsgruppen Regulatory Affairs, PR, Corporate Communications, Oeffentliche Verwaltung
- Stellvertreter/in Amtsleitung und Leiter/in des Stabs- und Rechtsdienstes
Langenthal - Die Stadt Langenthal bildet das Zentrum des bernischen Oberaargaus mit einem Einzugsgebiet von... Weiter - Quality Manager (m/w/d) 80%
Sempach Station - In dieser Position übernehmen Sie eine wichtige Rolle bei der Weiterentwicklung und Sicherstellung... Weiter - Global Sea Logistics Communication Manager (m/f/d)
Schindellegi - Your Role Communication at Kuehne+Nagel steers the company's reputation, by building trust among... Weiter - Sachbearbeiter/in Kursadministration (50 - 100 %)
Olten - Die Lernwerkstatt Olten GmbH ist mit 30 Standorten das schweizweit führende Bildungszentrum für... Weiter - Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter Administration Praxis 70 - 80 %
Bern - Wir sind eine höhere Fachschule (HF) und mit mehr als 1300 Studierenden das grösste... Weiter - Éducateur·rice de l'enfance à 80% - Niveau tertiaire au sein de la structure d'accueil "Les Ateliers
1800 Vevey - À ce titre, vous prenez soin, avec plusieurs collègues, d’un groupe de 15... Weiter - Stagiaire pré-HEG en administration publique
1762 Givisiez - Taux d'activité 90-100% Lieu Givisiez, CH, Sarine Délai de postulation 11.04.2024 Date d'entrée en... Weiter - Responsable d'accueil pour les Enfants en Milieu Scolaire (APEMS) à 80% (horaire annualisé)
Yverdon-les-Bains - Vos missions et responsabilités : Assurer la direction, l’organisation et la gestion... Weiter - Gestionnaire de dossiers front-office à 100% à Lausanne
Lausanne - pour notre domaine Assistance, Pôle demande d’Assistance. Missions Le pôle... Weiter - Stage chef de projet éditorial (avec embauche possible)
Lausanne - Détails de la position Plein temps (100%) Stage de 6 mois minimum Démarrage... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler. Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene
Internetpräsenz aufbauen?
www.parlament.ch www.defizite.swiss www.beschluessen.com www.einsparungen.net www.bundesfinanzen.org www.teuerung.shop www.unternehmenssteuerreform.blog www.mehrbelastungen.eu www.mittwoch.li www.schaffung.de www.altersvorsorge.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Internetpräsenz aufbauen?
www.parlament.ch www.defizite.swiss www.beschluessen.com www.einsparungen.net www.bundesfinanzen.org www.teuerung.shop www.unternehmenssteuerreform.blog www.mehrbelastungen.eu www.mittwoch.li www.schaffung.de www.altersvorsorge.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Heute | Sa | So | |||
Zürich | 3°C | 7°C | |||
Basel | 3°C | 10°C | |||
St. Gallen | 1°C | 5°C | |||
Bern | 0°C | 8°C | |||
Luzern | 1°C | 8°C | |||
Genf | 2°C | 12°C | |||
Lugano | 6°C | 16°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Die Evolution des Balles an den Fussball-WMs: Von Leder bis Hightech
- Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars
- Die verborgenen Taktiken der Fussballmannschaften
- Superfoods für Fussballer: Welche Nahrungsmittel steigern die Ausdauer und Leistung auf dem Feld?
- Jenseits der Top-Clubs: Die Seele des Fussballs in kleinen Vereinen
- So gestalten Sie eine unvergessliche Fussballparty
- Der emotionale Aufstieg: Wie Fans die Siege ihres Teams hautnah erleben
- Mehr Fussball-Meldungen
- Aussenhandel schrumpft im ersten Quartal 2024
- Spannende Einblicke in die Welt der Berufsbildung
- Firmenwebsite professionell gestalten
- Adaptogene Pflanzen: Natürliche Helfer für Balance und Wohlbefinden
- KI in der Kriegsplanung getestet
- Schweizerische Exportrisikoversicherung erreicht solides Ergebnis im 2023
- Konkurse auf Dreijahreshoch
- Weitere Wirtschaftsmeldungen
- Seminare zum Thema Politik
- Der Konflikt Kosova - Serbien und seine Brisanz heute
- Philosophiesamstag: Was heisst Demokratie?
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik. Eine Weltregion im amerikanisch-chinesischen Spannungsfe
- Schweres Erbe Sowjetunion
- Die Welt verstehen - die Reihe zur internationalen Politik: Casper Selg im Gespräch mit Samuel Burri
- CAS in Ethics and Politics
- Informationsveranstaltung LERNTHERAPIE / Online mit Zoom
- Cambridge English B2 First - Hybridkurs
- ECDL Base (Office 2019)
- Weitere Seminare
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- Letzte Meldungen
- Montreux-Festival: Musik wird mit Röntgenlicht gerettet
- Reparieren statt wegwerfen: So funktioniert die Reparatur von Elektrogeräten
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- 13,3% der Erwerbstätigen verwenden bei ihrer Arbeit nie digitale Geräte
- Letzte Meldungen