Bern - Für Finanzminister Hans-Rudolf Merz sind die hohen Rohstoffpreise eine Chance, gescheiter und innovativer zu werden. Eine Verbilligung von Benzin und Diesel lehnt der Bundesrat ab.
Der Anstieg der Preise für Benzin, Diesel und Heizöl bereite dem Bundesrat Sorgen. Finanzminister Merz erklärte, der Anstieg der Preise für Benzin, Diesel und Heizöl bereite dem Bundesrat Sorgen, weil er die Kaufkraft der Konsumentinnen und Konsumenten reduziere und die Wirtschaft im Konkurrenzkampf treffe.
Der Bundesrat wolle im Energiesektor nicht mit Steuervergünstigungen und Subventionen einfahren, sagte Merz. Das Parlament habe seinerzeit dem Bundesrat die Kompetenz abgesprochen, die Mineralsteuertarife in Krisenfällen anzupassen. Für eine Senkung der Steuer wäre deshalb das Parlament zuständig.
Die SVP hatte zudem eine Reduktion der Mehrwertsteuer für Brenn- und Treibstoffe von 7,6 Prozent auf den Sondersatz von 2,4 Prozent gefordert. Davon wollte Finanzminister Merz nichts hören. Die Treibstoffpreise in der Schweiz seien ohnehin vergleichsweise niedrig, was der Tanktourismus beweise.
(bert/sda)
20:06
Dafür stehen die Buchstaben am Ende von Schweizer Nummerschildern18:39
Kristall und Edelstein Boutiquen: Einzigartige Geschenke und faszinierende Steinkraft18:11
Wiens erstaunliche Neuentdeckung: Klimts verlorenes Meisterwerk wird versteigert22:42
Aussenhandel schrumpft im ersten Quartal 202418:54
Die Evolution des Balles an den Fussball-WMs: Von Leder bis Hightech15:59
Spannende Einblicke in die Welt der Berufsbildung23:12
Im Notfall helfen können − Deswegen ist der Nothelferkurs so wichtig14:52
CBD in Mahlzeiten und Getränken: Worauf sollte man achten?14:43
Die Kunst des Loslassens: Leben im Einklang mit dem Wenigen00:00
Wie Themenhotels in der Schweiz Ihre Reise unvergesslich gestalten
 |
|||||
| Heute | Do | Fr | |||
| Zürich | 1°C | 7°C |
|
|
|
| Basel | 2°C | 8°C |
|
|
|
| St. Gallen | 1°C | 6°C |
|
|
|
| Bern | 0°C | 7°C |
|
|
|
| Luzern | 2°C | 8°C |
|
|
|
| Genf | 2°C | 9°C |
|
|
|
| Lugano | 6°C | 17°C |
|
|
|
| mehr Wetter von über 8 Millionen Orten | |||||
1°C / 7°C 
2°C / 8°C 
1°C / 6°C 
2°C / 8°C 
2°C / 9°C 
6°C / 17°C 
