Bundesrat verabschiedet Botschaft zu Enwicklungshilfe
publiziert: Freitag, 14. Mrz 2008 / 19:24 Uhr

Bern - Für die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern beantragt der Bundesrat einen Vierjahres-Rahmenkredit von 4,5 Milliarden Franken. Laut Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat er die Botschaft verabschiedet.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey informiert die Medien nach der Bundesratssitzung in Bern.
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey informiert die Medien nach der Bundesratssitzung in Bern.
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Mehr wollte die Aussenministerin zu dieser Vorlage an der Medienkonferenz nicht sagen, die dem weiteren Vorgehen in der Europapolitik gewidmet war. Die Botschaft werde «in den nächsten Tagen» veröffentlicht.

Mit 4,5 Milliarden Franken liegt der neue Rahmenkredit für die Entwicklungshilfe unter der Federführung der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) um 300 Millionen über jenem für 2004 bis 2007. Gleichzeitig hatte Calmy-Rey die Vorgabe, die Zahl der berücksichtigten Länder zu straffen.

Vor einer Woche hat der Bundesrat einen neuen Rahmenkredit von 800 Millionen Franken für wirtschafts- und handelspolitische Massnahmen zugunsten der Entwicklungshilfe gutgeheissen. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) kann damit seine Tätigkeit weiterführen, wobei auch hier weniger Schwerpunktländer vorgesehen sind.

(smw/sda)

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