Bundesrat vereinfacht unternehmerischen Alltag

publiziert: Freitag, 8. Dez 2006 / 19:00 Uhr

Bern - Der Bundesrat will den unternehmerischen Alltag entbürokratisieren, 75 Bewilligungsverfahren abschaffen oder vereinfachen und so Hunderttausenden von Betrieben Millionen von Arbeitsstunden ersparen.

Millionen von Arbeitsstunden können eingespart und produktiver verwendet werden.
Millionen von Arbeitsstunden können eingespart und produktiver verwendet werden.
In einer heute verabschiedeten Botschaft beantragt der Bundesrat, sechs gesetzlich vorgesehene Bewilligungsverfahren abzuschaffen. Dazu müssen das Umwelt- und das Gewässerschutzgesetz, das Arbeitsgesetz, das Bundesgesetz über die gebrannten Wasser und über die Kontrolle des Verkehrs mit Edelmetallen geändert werden.

Nach der Vernehmlassung verzichtete der Bundesrat auf eine Änderung des Bundesgesetzes über die Arbeitsvermittlung und den Personalbereich. Die Botschaft informiert auch über die wichtigsten Massnahmen zur Reduktion der administrativen Belastung der Unternehmen, die keine Gesetzesänderungen bedingen.

Von den rund 500 Bewilligungsverfahren des Bundesrechts können 75 bis 2008 aufgehoben oder vereinfacht werden. Dazu genügt es, Verordnungen oder die administrative Praxis zu ändern. Konkret werden die Unternehmen von mindestens 100 000 Aufhebungen oder Vereinfachungen von Verwaltungsakten pro Jahr profitieren.

Millionen von Arbeitsstunden werden eingespart

Ab 2007 werden Hunderttausende von Unternehmen ihre Lohndaten mittels eines einzigen Mausklicks an alle empfangenden Behörden (AHV, SUVA, Kantone, Bundesamt für Statistik usw.) versenden. Millionen von Arbeitsstunden können so eingespart und produktiver verwendet werden.

Seit diesem Jahr sind die elektronischen Daten des Schweizerischen Handelsamtsblattes rechtsverbindlich. Allein diese Massnahme bringt eine Einsparung administrativer Aufgaben von 12 Millionen Franken pro Jahr in der Verwaltung und bei den Unternehmen.

Bei den Bestimmungen zur Arbeitssicherheit führt die auf Grund zahlreicher Kritiken revidierte ASA-Richtlinie zu einer Reduktion der Dokumentationspflichten für Hunderttausende von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Auch hier werden Dutzende von Millionen eingespart werden können.

(smw/sda)

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