Bundesrat verschiebt Kauf von Kampfjets
publiziert: Mittwoch, 25. Aug 2010 / 14:19 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 25. Aug 2010 / 21:42 Uhr
Ein Ersatz für den Tiger kommt derzeit nicht in Frage.
Ein Ersatz für den Tiger kommt derzeit nicht in Frage.

Bern - Die Schweiz wird in den kommenden Jahren keine neuen Kampfflugzeuge kaufen: Der Bundesrat hat die Beschaffung verschoben. Die heutigen Tiger sollen zwar teilweise ersetzt werden; derzeit kann dies aber nicht finanziert werden.

4 Meldungen im Zusammenhang
«Wir sind wieder dort, wo wir vor einem Jahr waren», sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer am Mittwoch. Vor einem Jahr hatte Maurer im Bundesrat den Antrag gestellt, aus Kostengründen vorerst auf die Beschaffung von Kampfjets zu verzichten.

Der Bundesrat lehnte dies ab. Diesmal lief es anders: Er habe am Mittwoch dem Bundesrat «schweren Herzens» beantragt, den Kauf der Flugzeuge zu verschieben, sagte Maurer, und der Bundesrat habe «schweren Herzens» zugestimmt.

Der Kauf sei derzeit nicht möglich, begründete er den Entscheid. Die Finanzierung über einen Sonderkredit kommt laut Maurer kurzfristig schon allein wegen der Schuldenbremse nicht in Frage. Und das ordentliche Rüstungsbudget wollte Maurer nicht mit dem Flugzeugkauf belasten.

Entscheid spätestens 2015

Würde die Schweiz jetzt 22 Kampfflugzeuge beschaffen, könnte die Armee während bis zu acht Jahren keine anderen Rüstungsausgaben mehr tätigen, gab der Verteidigungsminister zu bedenken. Dies wäre unverantwortlich.

Die günstigste Offerte für die 22 Flugzeuge belief sich laut Maurer auf 3,5 Milliarden Franken, die teuerste auf 4,8 Milliarden Franken. Pro Jahr stehen jedoch nur 600 Millionen Franken für die Beschaffung von Rüstungsgütern zur Verfügung.

Spätestens bis 2015 will der Bundesrat über ein neues Beschaffungsverfahren entscheiden. Bis Ende 2011 sollen VBS und Finanzdepartement Voraussetzungen für einen Flugzeugkauf «in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts» zu schaffen.

Maurer hofft auf Budgeterhöhung

Maurer hofft darauf, dass die Politik ihm bis dahin ein grösseres Rüstungsbudget zugesteht. Entscheidet sich der Bundesrat 2015 erneut für die Beschaffung von Flugzeugen, muss der Auftrag gemäss WTO-Regeln neu ausgeschrieben werden.

Um den Zuschlag bewarben sich der französische Flugzeughersteller Dassault mit der Rafale, das deutsch-italienisch-spanisch-britische Konsortium EADS mit dem Eurofighter und der schwedische Hersteller Saab mit dem Gripen. Diese kommentierten den Entscheid des Bundesrates nicht - mit Ausnahme von Saab, wo man den den Entscheid «versteht und respektiert».

(ht/sda)

Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 7 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Stockholm - Regierungen weltweit gaben 2010 tendenziell weniger Geld für Rüstung ... mehr lesen
Hauptgrund für den Rückgang: Die Finanzkrise.
Die SIK ist besorgt, dass künftig die Sicherung des Luftraumes gefährdet sein könnte.
Bern - Der Bund soll noch vor dem ... mehr lesen
Etschmayer Das Ende eines Zeitalters kündet ... mehr lesen
Bomben vom Büro aus: Trainingsflug eines Predator-Piloten
Bundesrat Ueli Maurer. (Archivbild)
Bern - VBS-Chef Ueli Maurer droht ... mehr lesen 4
baldige Genesung!
Immerhin hält Maurer nicht einmal ansatzweise mit den Folgekosten zurück, wie das seinerzeit beim Kauf der Tiger und F/A18 der Fall war, als die tatsächlichen Kosten - aufgrund der vereinbarten Kompensationsgeschäfte - erst nach dem Kauf bekannt wurden.

Und, Chaudet boxte in den 60ern seine Mirage III durch, obwohl auch damals das Geld dafür eigentlich gar nicht zur Verfügung stand - vor allem auch nicht für die nachgerüstete Elektronik, die aus diesen Fliegern reine Schönwetterschwalben machte ...
ich lach mich krank
er hat versucht mehr Geld für seine Flieger zu bekommen. Das war der ware Grund und er hat rein gar nichts mit sparen zu tun.
Für eines muss ich Sie loben: Sie haben den Grundgedanken einer Solzalversicherung als einer der wenigen verstanden. Die Solzialversicherung war für Härtefälle gedacht. Nur leider ist ge gänige Meinung: Ich zahle die Versicherung, darum will ich sie auf jeden Fall nutzen. (Versicherungsbeschiess ist ja ein Miliardengeschäft.)
Also keine wunder zahlen wir jedes Jahr mehr. Schaut alle mal Eure letzen 10 Jahre an und danach wisst ihr wieso die Kosten ständig steigen!
Leistungsausweise für BR?
Also, ich weiss ja nicht, aber es ist wohl im Moment nicht so einfach, in dem Departement nicht über fehlendes Geld zu klagen: entweder bräuchte man es, um die Armee endlich wirklich neu aufstellen zu können, was aber politisch schwer durchsetzbar ist; oder er braucht halt mehr Geld, um die momentane veraltete Armee aufrecht zu erhalten.
Zum Thema ALV: Ich bin nicht der Meinung, dass es keine Sozialleistungen braucht. Aber unser gesamtes Sozialsystem ist schlicht zu teuer und muss folglich komplett überdacht werden. Alles streichen, was es heute gibt und eine Einheitskasse einführen, von der Leute, die es brauchen, beziehen können. Viel einfacher, weniger administrativ, flexibler und Missbräuche wären wohl schwieriger (unmöglich sind sie nie). Aber ich glaube, alleine die Einsparungen beim administrativen Apparat würde wieder einige Gelder für Sinnvolleres freimachen.
Wie schön für Sie
...dass Sie Verwandte und Freunde hatten, die Sie für 5 Monate unterstützt haben. Dieser Glück haben nur die Wenigsten.
Dann kommt noch dazu, dass Sie damals nach 5 Monaten offenbar wieder im Arbeitsmarkt Fuss fassen konnten.

Heute einmal ausgesteuert hat man auf dem Arbeitsmarkt kaum noch Chancen. Ausser man ist zwischen 25 und 35 Jahre alt. Anderenfalls gilt man bei den Personalbüros entweder als Faul (Junge) oder als Risiko (zu alt, muss ja einen "Grund" haben, dass der so lange keine Job hatte).

Zu dem Ueli. Ja, ja der hat einen lustigen Job. Ausser haufenweise Berichte hat er noch nichts abgeliefert seit er BR ist. Da jammert er mal über zu wenig Geld und jetzt vertagt er die Entscheidung über den Kauf der Jets.
Soll das etwa sein Leistungsausweis sein??
Nun, bis Herbst 2011 muss er jedenfalls endlich mal was Handfestes abliefern, sonst kann man ihn gleich mit Baader ersetzen.
sehe ich auch so
Zum einen ist der viel belächelte und oft verhöhnte Ueli z.Zt. der einzige der Sieben, der die Karten offen auf den Tisch legt - und nicht etwa versucht, Geld auszugeben, das er nicht hat ...

Für die ALV gilt das gleiche wie für die IV und die PKs. Ein hehrer Gedanke führte seinerzeit zur Schaffung dieser Institutionen - aber bei allen dreien war anfänglich nicht abzusehen, welche Probleme dereinst auf sie zukommen könnten.
Auch ich bin der Meinung, dass - sogar radikal - saniert werden muss, um ein zumindest mittel- wenn nicht gar langfristiges Fortbestehen dieser Einrichtungen zu gewährleisten.

Ich kann durchaus auf eigene schmerzliche Erfahrungen zurückgreifen: Wegen Restrukturierung des damaligen Schweiz. Bankvereins (als Vorbereitung der Fusion mit der SBG zur heutigen UBS, wie sich kurz darauf herausstellte) unter der Federführung des gerade aufgestiegenen Marcel Ospel's, wurde ich in der ersten Hälfte der 90er arbeitlos - kurz nachdem die Leistungen für Erwerbslose ohne Unterhaltspflicht von 80 auf 70 Prozent gekürzt worden waren. Ich hatte damals 400 Bezugstage - und war danach 5 Monate lang 'ausgesteuert'.
Aber nicht etwa das Sozialamt war dann meine Überbrückung, sondern Verwandte und Freunde, die mir mit Krediten und Geldgeschenken über diese Zeit halfen ...

Inzwischen wohne ich längst im (selbst erwirtschafteten!) eigenen Haus - ich hätte damals stattdessen auch nur darüber wehklagen können, dass mir der Staat erst nicht mehr, und dann nichts mehr geben wollte ...
wenigstens ehrlich
man kann ja sagen, was man will, immerhin ist BR Maurer ehrlich und sagt von Beginn weg, dass es nicht reicht und versucht nicht offensichtlich, Zahlen zu kürzen, damit er die Flieger mal kriegt. Bei anderen Bundesstellen funktioniert ja das meist anders, die legen mal los und liefern danach die massiv überteuerte Rechnung.
Und wegen der ALV: es gibt einen Unterschied zwischen einer (ev. überteuerten) Investition und einem Strukturproblem, das immer wieder besteht, wie der Tatsache, dass die Sozialwerke auf einem Modell basieren, das nicht funktioniert. Diese müssen saniert und auf die richtigen Füsse gestellt werden. Der Weg ist momentan wohl der Falsche, aber ich bin kein Experte, ich versuche nur normalerweise nicht anhand eines schnellen Artikels im Blicks eine Meinung zu fassen...
5 Milliarden
In der heutigen Zeit in unserem Land 5 Milliarden für 22 Kampfflugzeuge auszugeben, scheint gerade zu total pervers zu sein.
Aber wegen 600 Millionen bei der ALV die jungen Arbeitslosen zu schädigen und zu Hauf in die Sozialhilfe zu schicken, dass ist i.O.

Nur noch pervers.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Johann Schneider-Ammann eröffnet den Gotthard-Basistunnel.
Johann Schneider-Ammann eröffnet den Gotthard-Basistunnel.
Beginn mit Segnung  Bern - Mit einem Treffen der Verkehrsminister der Alpenländer am Dienstagnachmittag werden die Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels eingeläutet. Wenige Stunden später wird der Tunnel der SBB übergeben. mehr lesen 
353 Millionen Franken für den Asylbereich  Bern - Der Nationalrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 sowie die Nachtragskredite zum laufenden Budget deutlich genehmigt. Vor allem die zusätzlichen Kosten für das Asylwesen gaben aber im Rat zu reden. mehr lesen   1
Der Bundesrat müsse dafür sorgen, dass sich der Tunnel bezahlt mache.
Gotthard 2016  Altdorf - Die Alpen-Initiative fordert den Bundesrat auf, mit der Verlagerung der Gütertransporte von der Strasse auf die Schiene vorwärts zu machen. Die Mitglieder ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich 10°C 17°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich recht sonnig
Basel 11°C 18°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
St. Gallen 9°C 14°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen recht sonnig
Bern 9°C 17°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Luzern 10°C 16°C stark bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich recht sonnig
Genf 11°C 19°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Lugano 10°C 22°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten