Bundesrat verspricht SBB deutlich mehr Geld
publiziert: Freitag, 2. Mrz 2012 / 10:33 Uhr / aktualisiert: Freitag, 2. Mrz 2012 / 12:52 Uhr
Der Bundesrat fördert die Bahninfrastruktur mit 9,449 Milliarden.
Der Bundesrat fördert die Bahninfrastruktur mit 9,449 Milliarden.

Bern - Der Bundesrat will der SBB und den Privatbahnen in den nächsten vier Jahren deutlich mehr Geld zur Verfügung stellen. In den Jahren 2013 bis 2016 sollen die Bahnen für Betrieb und Substanzerhalt der Bahninfrastrukturen insgesamt 9,449 Milliarden Franken erhalten.

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Davon sollen gemäss der am Freitag veröffentlichten Botschaft des Bundesrats 6,624 Milliarden Franken der SBB zur Verfügung stehen. 2,825 Milliarden Franken sollen den Privatbahnen zukommen.

Zusammen mit den Erträgen aus der angekündigten Erhöhung der Trassenpreise erhalten die Bahnen damit in der nächsten Finanzierungsperiode deutlich mehr Geld als bis anhin. Das Bundesamt für Verkehr beziffert den Zuwachs in einem Communiqué auf jährlich rund 600 Millionen Franken.

Die Botschaft des Bundesrats zu den Betriebsabgeltungen und den Investitionsbeiträgen für SBB und Privatbahnen ist Teil eines Gesamtkonzepts zur Finanzierung des Bahnverkehrs. Bereits Mitte Januar leitete der Bundesrat dem Parlament die Botschaft zu diesem Finanzierungskonzept zu. Beide Vorlagen gelangen im Verlaufe des Jahres ins Parlament.

Betroffene begrüssen Entscheid

Sowohl die SBB als auch der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) begrüssen das bundesrätliche Vorhaben. Die SBB will nun etliche Projekte umsetzen und 1700 Signale aufrüsten.

Mit den in Aussicht gestellten Beträgen stünden «ausreichend Mittel für den Substanzerhalt» des Bahnnetzes zur Verfügung, teilte die SBB am Freitag mit. Dank des Investitionsbeitrags für die bestehende Infrastruktur könne der Anlagenzustand erhalten und punktuell verbessert werden.

Der SBB stehen laut Mitteilung nun genügend Mittel zur Verfügung, um unter anderem rund 1700 Signale mit einer Geschwindigkeitsüberwachung auszurüsten. Zudem will das Unternehmen folgende Projekte realisieren: das Umformerwerk St. Gallen Winkeln, die Abstellanlage Oberwinterthur ZH, die Kreuzungsstelle Cheyres FR und die Freiverladeanlage in Chiasso TI.

Zufrieden ist auch der VöV. «Wir sind froh, dass der Bundesrat den Handlungsbedarf bei der Bahninfrastruktur erkannt und seinen Beitrag erhöht hat», sagte VöV-Direktor Ueli Stückelberger auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Die Leistungsvereinbarungen seien ein wichtiges Element des Gesamtkonzepts zur Finanzierung des Bahnverkehrs.

(bg/sda)

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