Bundesrat will Kinder vor Pornos schützen

Schweiger verlangt darin verschiedene Massnahmen zum Schutz der Kinder vor Cyber-Kriminalität und insbesondere harter Pornografie. So seien die Anbieter präventiv zu kontrollieren und zu verpflichten, ihre Logbuchdateien zwölf statt wie heute nur sechs Monate zu speichern. Eltern seien ferner gratis Filterprogramme zur Verfügung zu stellen.

Zweifel an Gratis-Pornofilter

Der Bundesrat erklärte sich in der Folge damit einverstanden, den vorsätzlichen Konsum von harter Pornografie unter Strafe zu stellen. Die Verlängerung der Aufbewahrungsfrist werde derzeit in einem grösseren Zusammenhang geprüft (Terrorismus, organisiertes Verbrechen). An der Wirksamkeit von Gratis-Pornofiltern hat er Zweifel.

Diese Überlegungen hinderten den Ständerat letzten Juni nicht daran, Schweigers Motion integral dem Nationalrat zu überweisen. Nun doppelte Hochreutener nach. Da er ausdrücklich nicht auf der Umsetzung von Schweigers Maximalforderungen besteht und sich nur auf die dereinst tatsächlich verwirklichten Massnahmen bezieht, empfiehlt der Bundesrat die Annahme der Motion.

(ht/sda)