Bundesrat will Swisscom-Monopol knacken
publiziert: Mittwoch, 19. Feb 2003 / 16:33 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 19. Feb 2003 / 18:38 Uhr

Bern - Der Bundesrat will das Swisscom-Monopol auf den Hausanschlüssen so rasch wie möglich knacken. Er hat seine Haltung bekräftigt und ist jetzt auf der Suche nach dem juristisch schnellsten Weg.

Wie wird Jens Adler, CEO der Swisscom Gruppe, reagieren?
Wie wird Jens Adler, CEO der Swisscom Gruppe, reagieren?
Der Bundesrat hat zwei Möglichkeiten: eine Verordnungsänderung in eigener Regie oder eine Revision des Fernmeldegesetzes, die durch das Parlament müsste. Die Verordnung dürfte beim Bundesgericht angefochten werden, was zeitraubender sein könnte als eine Gesetzesrevision, sagte Bundesratssprecher Achille Casanova.

Der Bundesrat lasse jetzt prüfen, ob nicht auf beiden Schienen gleichzeitig gefahren werden sollte. Dies wäre laut Casanova ein unübliches Verfahren. Der Bundesrat werde am nächsten Mittwoch über das Vorgehen beschliessen.

Nach Meinung der nationalrätlichen und der ständerätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) setzt die Aufhebung des Swisscom-Monopols eine Gesetzesänderung voraus. Der Bundesrat wollte die so genannte letzte Meile mit einer Revision der Fernmeldeverordnung entbündeln.

Die vom Bund kontrollierte Swisscom hat das Monopol auf dem Kupferkabelnetz, das die Steckdosen von 4 Millionen Haushalten und Firmen mit den Ortszentralen verbindet. Jeder Telefonkunde zahlt ihr dafür Fr. 25.25, auch wenn er bei der Konkurrenz abonniert ist.

Die Swisscom drohte, sowohl eine Verordnungsänderung wie eine Gesetzesrevision anzufechten. Sie sprach von einer eigentlichen Enteignung und verwies auf die Konkurrenz auf der letzten Meile durch die Kabelnetze. So will Cablecom Telefondienste per Fernsehkabel anbieten.

Swisscom-Konkurrent Sunrise zeigte sich zufrieden: "Wir hoffen, dass der Bundesrat nächste Woche entscheiden wird, die letzte Meile auf dem Verordnungsweg zu liberalisieren", sagte Sunrise-Sprecherin Monika Walser auf Anfrage. "Wir sind darauf angewiesen, dass dies so schnell wie möglich erfolgt."

(bsk/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Buchhaltung: Digital oder in Papierform?
Buchhaltung: Digital oder in Papierform?
Das Ausstellen einer Rechnung ist in der Schweiz rechtlich genau geregelt. Besonders Jungunternehmer und Startups sehen sich zu Beginn mit einer grossen Zahl verschiedener Anforderungen in diesem Bereich konfrontiert. Dabei herrscht Unklarheit darüber, welche Fallstricke tatsächlich beachtet werden müssen, um ein gesetzlich gültiges Papier abzugeben. Wir haben den Fokus deshalb auf die wichtigsten Grundlagen gelegt, die es zu beachten gilt. mehr lesen 
Francesco Schettino: Weil er das Schiff verliess, wurde er als  «Käptain Feigling» verspottet.
Schiffsunglück  Florenz - Kapitän Francesco Schettino ist mehr als vier Jahre nach der Havarie der «Costa Concordia» auch in ... mehr lesen  
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, ... mehr lesen 3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mo Di
Zürich 13°C 22°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Basel 14°C 23°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
St. Gallen 12°C 18°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Bern 12°C 22°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Luzern 14°C 21°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Genf 12°C 22°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Lugano 15°C 28°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten