Bundesrat will Verbot von Streumunition ratifizieren

publiziert: Donnerstag, 11. Sep 2008 / 11:16 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 11. Sep 2008 / 11:36 Uhr

Bern - Die Schweiz will die Konvention von Dublin zur Ächtung von Streubomben ratifizieren. Der Bundesrat hat Aussenministerin Micheline Calmy-Rey am Mittwoch mit der Ausarbeitung einer Botschaft an die Räte beauftragt.

Die Schweiz werde sich auch weiterhin für verbindliche internationale Regeln zur Streumunition einsetzen.
Die Schweiz werde sich auch weiterhin für verbindliche internationale Regeln zur Streumunition einsetzen.
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Wie aus der Antwort der Landesregierung auf verschiedene parlamentarische Vorstösse hervorgeht, wird die Schweiz das Übereinkommen am 3. Dezember in Oslo unterzeichnen.

Die Konvention von Dublin sei ein wichtiger Meilenstein in der Geschichte des humanitären Völkerrechts, hält der Bundesrat fest. Die Schweiz habe dazu einen entscheidenden Beitrag geleistet. Weil Hauptherstellerstaaten am Oslo-Prozess nicht teilgenommen hätten, werde sie sich in der UNO weiterhin für verbindliche internationale Regeln zur Streumunition einsetzen.

(tri/sda)

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