Bundesrat will humanitäres Engagement ausbauen
publiziert: Mittwoch, 29. Nov 2006 / 21:53 Uhr

Bern - Der Bundesrat hat einen neuen Rahmenkredit von 1,5 Milliarden Franken für die humanitäre Hilfe beantragt. Der Kredit soll ab Mitte 2007 eine Laufzeit von mindestens vier Jahren haben.

Der Kredit soll das Engagement der Schweiz ermöglichen.
Der Kredit soll das Engagement der Schweiz ermöglichen.
Die Vorlage wird vom Parlament in der Sommersession 2007 behandelt. Der Rahmenkredit für die Jahre 2002 bis 2007 belief sich ebenfalls auf 1,5 Milliarden Franken. Die humanitäre Hilfe des Bundes ist namentlich für die von Naturkatastrophen oder bewaffneten Konflikten heimgesuchte Bevölkerung bestimmt.

Die Zahl der Flüchtlinge sei zusammen mit jener der zwischenstaatlichen Konflikte seit Mitte der 1990-er Jahre zurück gegangen. Dafür habe sich die Zahl der innerhalb der Länder Vertriebenen von 3 Millionen auf 23 Millionen erhöht. An die Stelle von herkömmlichen Kriegen seien unübersichtliche Auseinandersetzungen getreten, hält der Bundesrat fest.

Menschenrechte zunehmend missachtet

Die internationalen Menschenrechte würden zunehmend missachtet. Gewalt gegen die Zivilbevölkerung sei Realität geworden. Schliesslich hätten gewisse Staaten und Gruppen die humanitäre Hilfe politisiert, was die Schweiz nicht akzeptieren könne.

Die von Menschen verursachten Katastrophen hätten sich seit 1985 von 50 auf 250 im Jahr verfünffacht. Naturkatastrophen gebe es mit jährlich 150 dreimal häufiger als noch vor zwanzig Jahren.

Bestätigung als verlässlicher Partner

Mit dem neuen Rahmenkredit könne die Schweiz weitere Herausforderungen in Angriff nehmen. Mit ihm bestätige sich das Land als verlässlicher Partner und beweise sein Engagement.

(ht/sda)

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