Bundesrat will mehr Geld für Bildung und Forschung ausgeben
publiziert: Mittwoch, 25. Okt 2006 / 13:56 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 25. Okt 2006 / 17:11 Uhr

Bern - Die Bundesausgaben für Bildung, Forschung und Innovation (BFI) sollen jährlich um 6 und nicht nur um 4,5 Prozent wachsen.

Es besteht u.a. Nachholbedarf bei der Förderung der Grundlagenforschung.
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Nach klaren Parlamentsentscheiden hat der Bundesrat den Finanzplan nach oben korrigiert.

Das Staatssekretariat für Bildung und Forschung (SBF) wird nun die Botschaft zur Förderung von BFI in den Jahren 2008-2011 auf der Basis von 6 Prozent Wachstum ausarbeiten. Die Botschaft soll vom Bundesrat Anfang 2007 verabschiedet und dem Parlament zugeleitet werden.

Mit seinem Entscheid trägt der Bundesrat den Debatten der eidgenössischen Räte in der Herbstsession in Flims Rechnung, in denen jährliche Steigerungsraten des BFI-Förderbudgets von bis zu 10 Prozent gefordert wurden.

Der Nationalrat stimmte für eine Wachstumsrate von 8 Prozent, der Ständerat für 6 Prozent.

Richtwert rückgängig machen

Laut SBF ermöglicht ein 6-prozentiges Wachstum, auf eine Änderung des Berufsbildungs- und Fachhochschulgesetzes zu verzichten. Gemäss dem neuen Gesetz sollte der Bund seine Beteiligung an der Berufsbildung bis 2008 von 16,5 auf 25 Prozent steigern. Diesen Richtwert wollte der Bundesrat rückgängig machen.

Gemäss SBF kann die Erhöhung des BFI-Gesamtkredits mit der geplanten Weiterführung der Forschungszusammenarbeit mit der EU durch die integrale Teilnahme der Schweiz am 7. EU-Forschungsrahmenprogramm 2007-2013 begründet werden. Dieses ist mit einem massgeblich höheren Budget von 2,5 Milliarden dotiert.

Finanzielle Verpflichtung und Förderung

Neben den finanziellen Verpflichtungen des Bundes gegenüber den Kantonen im Berufsbildungsbereich und bei den Fachhochschulen verweist das SBF auf die weiterhin steigenden Studierendenzahlen und den Nachholbedarf bei der Förderung der Grundlagenforschung, der anwendungsorientierten Forschung und der Innovation.

(fest/sda)

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