Kantone sollen einführen können
Bundesrat will wieder Ärzte-Zulassungsstopp
publiziert: Mittwoch, 24. Okt 2012 / 14:36 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 24. Okt 2012 / 15:43 Uhr
Kantone sollen wieder Ärzte-Zulassungsstopp einführen können
Kantone sollen wieder Ärzte-Zulassungsstopp einführen können

Bern - Der Bundesrat zieht die Notbremse: Die Kantone sollen ab April 2013 die Zulassung von Spezialärzten wieder beschränken können. Der frühere Zulassungsstopp war per Anfang Jahr aufgehoben worden, was zu einem Ansturm auf Praxisbewilligungen führte.

3 Meldungen im Zusammenhang
Die Zahl der Ärzte - vor allem der Spezialärzte -, die seit Anfang Jahr bei santésuisse eine Abrechnungsnummer beantragt haben, hat drastisch zugenommen: Bis Ende September wurden über 1500 Anträge gestellt - gegenüber 900 im ganzen Jahr 2011. Dieser Trend lässt einen Kostenanstieg im Gesundheitswesen befürchten.

Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, will der Bundesrat nun handeln. In einem ersten Schritt will er die Ärztezulassung mit einer dringlichen Gesetzesvorlage via Bedürfnisklausel steuern. Den Entwurf hat er am Mittwoch in die Vernehmlassung geschickt. Er entspricht damit einem Anliegen der stark betroffenen Kantone.

Baldige Inkraftsetzung

Gesundheitsminister Alain Berset möchte, dass diese befristete Regelung bereits am 1. April 2013 in Kraft treten kann, wie er vor den Bundeshausmedien sagte. Deshalb wird die Vernehmlassungsfrist gekürzt und mit einer konferenziellen Anhörung bereits am 5. November abgeschlossen.

Laut Pascal Strupler, Direktor des Bundesamts für Gesundheit (BAG), wurden noch an diesem Mittwoch rund 70 Vernehmlassungsteilnehmer angeschrieben. Das Parlament könnte die Vorlage dann in der Frühlingssession verabschieden.

Mit der auf drei Jahre befristeten Gesetzesvorlage will die Landesregierung den Kantonen ein Mittel in die Hand geben, um ab nächstem Jahr bei einer Überversorgung - aber auch bei einer Unterversorgung bestimmter Regionen - rasch reagieren zu können.

Mit der Bedürfnisklausel haben die Kantone die Möglichkeit, die Ärztedichte und -verteilung besser zu steuern und so auch benachteiligte Randregionen zu berücksichtigen.

Viele Gesuch in Zürich und Genf

Während es vielerorts an Allgemeinmedizinern mangelt, haben laut Berset vor allem Schönheitschirurgen, Radiologen, Psychiater oder Psychotherapeuten Abrechnungsnummern beantragt. Besonders viele Gesuche sind in städtischen Gebieten wie Genf oder Zürich eingereicht worden.

Der Zulassungsstopp war 2002 eingeführt worden, um die Kosten im Gesundheitswesen besser in den Griff zu bekommen. Zunächst galt er für alle Ärzte, ab 2010 nur noch für Spezialärzte. Mit Blick auf die - vom Volk schliesslich abgelehnte - Managed-Care-Vorlage verzichtete das Parlament letztes Jahr auf eine Verlängerung des Zulassungsstopps.

Die nun vorgelegte Gesetzesvorlage ist nur ein erster Schritt, wie Berset betonte. Die dreijährige Geltungsdauer dieses Gesetzes werde es dem Bund erlauben, weitere, längerfristige Massnahmen zu prüfen.

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Der Ständerat hat im zweiten Anlauf einem erneuten Zulassungsstopp für Spezialärzte zugestimmt. Nichts ... mehr lesen
Ab 1.Juli tritt der «Zulassungsstopp für Spezialärzte» in Kraft. (Symbolbild)
Nur Spezialärzte sollen von der Beschränkung betroffen sein.
Bern - Nicht jeder Spezialarzt soll in der Schweiz eine Praxis eröffnen dürfen. Der ... mehr lesen
Bern - Der Ärzte-Zulassungsstopp soll um drei Jahre verlängert werden. Der Nationalrat hat sich bei der KVG-Revision dem ... mehr lesen
Die vom Bundesrat beantragte Vertragsfreiheit könne nicht fristgerecht in Kraft treten.
Die Asylgesuche dürften ansteigen.
Die Asylgesuche dürften ansteigen.
Befristete Stellen verlängert  Bern - Der Druck auf das Schweizer Asylwesen dürfte im kommenden Jahr noch einmal zunehmen. Das Bundesamt für Migration (BFM) rechnet für 2015 mit bis zu 31'000 Asylgesuchen - das sind mehr als im laufenden Jahr. Trotzdem strebt der Bund den Abbau hängiger Anträge an. 1
November - fast ein Drittel weniger Asylgesuche Bern - In der Schweiz sind im November 1711 Asylgesuche eingereicht worden, knapp 30 Prozent weniger als ...
295 eritreische Staatsangehörige stellten im November ein Asylgesuch. (Symbolbild)
Bereits über 20'000 Asylgesuche 2014 Bern - In der Schweiz sind im Oktober 2437 Asylgesuche eingereicht worden. Das sind ...
Verrechnungssteuer  Bern - Bei der Verrechnungssteuer sollen Personen in der Schweiz künftig die Wahl haben: Entweder ...  
Ein Vorschlag des Bundesrats. (Symbolbild)
Brunetti-Gruppe kritisiert Verschuldungsanreize im Steuersystem Bern - Die Finanzplatz-Expertengruppe unter Leitung von Aymo Brunetti hat am Freitag ...
Aymo Brunetti wird dem Bundesrat auch in Zukunft Empfehlungen unterbreiten. (Archivbild)
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1092
    Darum muss ich auswandern! Es darf in der Schweiz wohl niemand leben, der sich einen offen Blick ... heute 15:32
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2627
    Im... nächsten Jahr werden es noch mehr Bootsflüchtlinge versuchen nach ... heute 12:33
  • PioXX aus Orbetello 160
    Warum Warum lebt eine Kassandra eigentlich in der Schweiz? Sie würde sich ... heute 11:45
  • Kassandra aus Frauenfeld 1092
    Wo lebt denn die Tigerkralle? Auf dem Mond, oder gar dahinter? Wir verdienen jeden zweiten Franken ... heute 01:24
  • tigerkralle aus Winznau 104
    Harte Haltung Ja bitte EU , dann muss die Schweiz auch eine harte Haltung einnehmen ! ... gestern 08:35
  • PMPMPM aus Wilen SZ 165
    Ungewöhnlich? Leider gibt es solche Urteile viel zu selten, denn schliesslich wurde ... Mo, 15.12.14 19:17
  • Kassandra aus Frauenfeld 1092
    Hab' meinen Beitrag nochmals durchgesehen, ich kann darin nichts finden, was beleidigender ist, als Ihre ... Di, 09.12.14 13:36
  • Kassandra aus Frauenfeld 1092
    Rechtfertigung habe ich nicht nötig! Wieder so eine rotzfreche Unterstellung des ... Di, 09.12.14 11:28
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DO FR SA SO MO DI
Zürich 4°C 7°C bewölkt, Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Basel 5°C 7°C bedeckt, Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
St.Gallen 7°C 8°C bewölkt, Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 5°C 9°C bedeckt, Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Luzern 4°C 10°C bewölkt, Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 6°C 10°C bedeckt, Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Lugano 4°C 10°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten