Kantone sollen einführen können
Bundesrat will wieder Ärzte-Zulassungsstopp
publiziert: Mittwoch, 24. Okt 2012 / 14:36 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 24. Okt 2012 / 15:43 Uhr
Kantone sollen wieder Ärzte-Zulassungsstopp einführen können
Kantone sollen wieder Ärzte-Zulassungsstopp einführen können

Bern - Der Bundesrat zieht die Notbremse: Die Kantone sollen ab April 2013 die Zulassung von Spezialärzten wieder beschränken können. Der frühere Zulassungsstopp war per Anfang Jahr aufgehoben worden, was zu einem Ansturm auf Praxisbewilligungen führte.

3 Meldungen im Zusammenhang
Die Zahl der Ärzte - vor allem der Spezialärzte -, die seit Anfang Jahr bei santésuisse eine Abrechnungsnummer beantragt haben, hat drastisch zugenommen: Bis Ende September wurden über 1500 Anträge gestellt - gegenüber 900 im ganzen Jahr 2011. Dieser Trend lässt einen Kostenanstieg im Gesundheitswesen befürchten.

Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, will der Bundesrat nun handeln. In einem ersten Schritt will er die Ärztezulassung mit einer dringlichen Gesetzesvorlage via Bedürfnisklausel steuern. Den Entwurf hat er am Mittwoch in die Vernehmlassung geschickt. Er entspricht damit einem Anliegen der stark betroffenen Kantone.

Baldige Inkraftsetzung

Gesundheitsminister Alain Berset möchte, dass diese befristete Regelung bereits am 1. April 2013 in Kraft treten kann, wie er vor den Bundeshausmedien sagte. Deshalb wird die Vernehmlassungsfrist gekürzt und mit einer konferenziellen Anhörung bereits am 5. November abgeschlossen.

Laut Pascal Strupler, Direktor des Bundesamts für Gesundheit (BAG), wurden noch an diesem Mittwoch rund 70 Vernehmlassungsteilnehmer angeschrieben. Das Parlament könnte die Vorlage dann in der Frühlingssession verabschieden.

Mit der auf drei Jahre befristeten Gesetzesvorlage will die Landesregierung den Kantonen ein Mittel in die Hand geben, um ab nächstem Jahr bei einer Überversorgung - aber auch bei einer Unterversorgung bestimmter Regionen - rasch reagieren zu können.

Mit der Bedürfnisklausel haben die Kantone die Möglichkeit, die Ärztedichte und -verteilung besser zu steuern und so auch benachteiligte Randregionen zu berücksichtigen.

Viele Gesuch in Zürich und Genf

Während es vielerorts an Allgemeinmedizinern mangelt, haben laut Berset vor allem Schönheitschirurgen, Radiologen, Psychiater oder Psychotherapeuten Abrechnungsnummern beantragt. Besonders viele Gesuche sind in städtischen Gebieten wie Genf oder Zürich eingereicht worden.

Der Zulassungsstopp war 2002 eingeführt worden, um die Kosten im Gesundheitswesen besser in den Griff zu bekommen. Zunächst galt er für alle Ärzte, ab 2010 nur noch für Spezialärzte. Mit Blick auf die - vom Volk schliesslich abgelehnte - Managed-Care-Vorlage verzichtete das Parlament letztes Jahr auf eine Verlängerung des Zulassungsstopps.

Die nun vorgelegte Gesetzesvorlage ist nur ein erster Schritt, wie Berset betonte. Die dreijährige Geltungsdauer dieses Gesetzes werde es dem Bund erlauben, weitere, längerfristige Massnahmen zu prüfen.

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Der Ständerat hat im zweiten Anlauf einem erneuten Zulassungsstopp für Spezialärzte zugestimmt. Nichts ... mehr lesen
Ab 1.Juli tritt der «Zulassungsstopp für Spezialärzte» in Kraft. (Symbolbild)
Nur Spezialärzte sollen von der Beschränkung betroffen sein.
Bern - Nicht jeder Spezialarzt soll in der Schweiz eine Praxis eröffnen dürfen. Der ... mehr lesen
Bern - Der Ärzte-Zulassungsstopp soll um drei Jahre verlängert werden. Der Nationalrat hat sich bei der KVG-Revision dem ... mehr lesen
Die vom Bundesrat beantragte Vertragsfreiheit könne nicht fristgerecht in Kraft treten.
Burkhalter nahm an der Grundsteinlegung eines Gebäudes teil, das bei Naturkatastrophen Unterschlupf gewähren soll.
Burkhalter nahm an der Grundsteinlegung eines Gebäudes teil, das bei ...
Uruguay-Besuch  Nueva Helvecia - Bundesrat Didier Burkhalter hat am Freitag in der uruguayischen Stadt Nueva Helvecia Nachkommen von Schweizer Einwanderern getroffen. Zudem nahm er an der Grundsteinlegung eines Gebäudes teil, das bei Naturkatastrophen Unterkunft gewähren soll. 
Gotthard 2016  Altdorf - Die Alpen-Initiative fordert den Bundesrat auf, mit der Verlagerung der Gütertransporte von der ...  
Der Bundesrat müsse dafür sorgen, dass sich der Tunnel bezahlt mache.
Die 2000 Mineure des Gotthard-Basistunnels sind Namenlose geblieben Bern - Sie schwitzten und schufteten unter Tage - 17 ...
Gotthard-Erbe verbindet Schweiz und Italien Bellinzona - Italien ist über den Gotthard und den Lötschberg gleich doppelt ...
Gotthard. Ab durch den Berg Das Forum Schweizer Geschichte in Schwyz zeigt die Tunnelbauten am Gotthard als ...
«Incidental Space»  Bern/Venedig - Bundesrat Alain Berset eröffnet morgen Freitag in den Giardini den Schweizer Pavillon auf der 15. Architekturbiennale von Venedig: Gezeigt wird das Projekt «Incidental Space» des Architekten und ETH-Professors Christian Kerez.  
Titel Forum Teaser
 
Wettbewerb
   
Die Alp Grosser Mittelberg im Justistal.
Viel Glück  Die Alpsaison steht vor der Tür. Damit Wanderfreunde den Weg zu den schönsten Alpbeizli finden, haben wir ein Gewinnspiel parat.
Mitmachen und gewinnen.  Rechtzeitig zur Premiere von «The First Avenger: Civil War» verlosen wir zwei Fan-Pakete mit jeweils zwei Kinoeintritten.
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mo Di
Zürich 15°C 20°C Gewitter möglichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt Wolkenfelder, kaum Regen
Basel 14°C 20°C Gewitter möglichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Regen bewölkt, etwas Regen
St. Gallen 14°C 19°C Gewitter möglichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen bewölkt, etwas Regen
Bern 14°C 17°C Gewitter möglichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Luzern 17°C 20°C Gewitter möglichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, wenig Regen bewölkt, etwas Regen
Genf 15°C 17°C gewittrige Regengüsseleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen bewölkt, etwas Regen
Lugano 17°C 18°C viele Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Gewitter möglich Gewitter möglich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten