Bundesratsparteien immer uneiniger

publiziert: Freitag, 13. Apr 2007 / 11:48 Uhr

Bern - Die Polarisierung in der Schweizer Politik wird nicht nur bei Wahlen und bei Spannungen im Bundesrat sichtbar. Auch bei Volksabstimmungen ziehen die vier Bundesratsparteien immer seltener am gleichen Strick.

Meist schert nur eine Partei aus dem Grundtenor der Bundesparteien aus.
Meist schert nur eine Partei aus dem Grundtenor der Bundesparteien aus.
In der laufenden Legislatur (2003-2007) gaben SVP, SP, FDP und CVP nur gerade bei 3 von total 26 Abstimmungsvorlagen - also bei 12 Prozent - die gleiche Abstimmungsempfehlung heraus.

Gemäss Berechnungen der Nachrichtenagentur SDA konnten sie sich in der Legislatur 1991-1995 noch bei 40 Prozent der Vorlagen auf die gleiche Parole einigen.

Von Legislatur zu Legislatur wurde die Einigkeit seltener. In den meisten Fällen bricht eine Partei mit ihrer Parole aus der Phalanx der anderen Bundesratsparteien aus.

SVP auf den Spuren der SP

Am häufigsten ist dies die SP. Sie spielte in der laufenden Legislatur bei 46 Prozent Vorlagen mit ihren Abstimmungsparolen den «lonesome cowboy». 1991-95 geschah dies bei 33 Prozent der Vorlagen.

Aber auch die SVP schert immer öfter aus. 1991 bis 1995 stand sie in 15 Prozent der Abstimmungsvorlagen mit ihrer Parole allein gegen die Meinung der drei anderen Regierungsparteien.

Seit 2003 geschah dies bei 31 Prozent der Vorlagen.

(rr/sda)

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