Bundesratsparteien immer uneiniger
publiziert: Freitag, 13. Apr 2007 / 11:48 Uhr

Bern - Die Polarisierung in der Schweizer Politik wird nicht nur bei Wahlen und bei Spannungen im Bundesrat sichtbar. Auch bei Volksabstimmungen ziehen die vier Bundesratsparteien immer seltener am gleichen Strick.

Meist schert nur eine Partei aus dem Grundtenor der Bundesparteien aus.
Meist schert nur eine Partei aus dem Grundtenor der Bundesparteien aus.
In der laufenden Legislatur (2003-2007) gaben SVP, SP, FDP und CVP nur gerade bei 3 von total 26 Abstimmungsvorlagen - also bei 12 Prozent - die gleiche Abstimmungsempfehlung heraus.

Gemäss Berechnungen der Nachrichtenagentur SDA konnten sie sich in der Legislatur 1991-1995 noch bei 40 Prozent der Vorlagen auf die gleiche Parole einigen.

Von Legislatur zu Legislatur wurde die Einigkeit seltener. In den meisten Fällen bricht eine Partei mit ihrer Parole aus der Phalanx der anderen Bundesratsparteien aus.

SVP auf den Spuren der SP

Am häufigsten ist dies die SP. Sie spielte in der laufenden Legislatur bei 46 Prozent Vorlagen mit ihren Abstimmungsparolen den «lonesome cowboy». 1991-95 geschah dies bei 33 Prozent der Vorlagen.

Aber auch die SVP schert immer öfter aus. 1991 bis 1995 stand sie in 15 Prozent der Abstimmungsvorlagen mit ihrer Parole allein gegen die Meinung der drei anderen Regierungsparteien.

Seit 2003 geschah dies bei 31 Prozent der Vorlagen.

(rr/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Private Radio- und Fernsehveranstalter werden mit 30 Millionen Franken aus der Radio- und Fernsehabgabe direkt unterstützt.
Private Radio- und Fernsehveranstalter werden mit 30 ...
57.5 Millionen Franken für entgangene Werbeeinnahmen  Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das Parlament in der ausserordentlichen Session breit abgestützte Motionen überwiesen, um finanzielle Soforthilfe im Umfang von 57.5 Millionen Franken zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 zwei entsprechende Notverordnungen verabschiedet. mehr lesen 
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, ... mehr lesen 3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke waren im ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie ursprünglich nicht vorgesehen.
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen ... mehr lesen  
353 Millionen Franken für den Asylbereich  Bern - Der Nationalrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 sowie die Nachtragskredite zum laufenden Budget deutlich genehmigt. Vor allem die zusätzlichen Kosten für das Asylwesen gaben aber im Rat zu reden. mehr lesen   1
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 5°C 13°C Nebelfelderleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig freundlich
Basel 5°C 15°C Nebelfelderleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 3°C 11°C Nebelfelderleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig freundlich
Bern 4°C 12°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig wechselnd bewölkt
Luzern 5°C 12°C Nebelfelderleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig freundlich
Genf 4°C 15°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig wolkig, aber kaum Regen
Lugano 7°C 16°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich bedeckt, wenig Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten