Bern - Die Hilfe an die UBS und andere ausserordentliche Ausgaben haben dem Bund 2008 ein Defizit von 3,6 Milliarden Franken beschert. Der ordentliche Einnahmenüberschuss fiel mit 7,3 Milliarden aber um 6,2 Milliarden höher aus als budgetiert.
Die Bundesrechnung 2008 fällt negativ aus. Bereits früher budgetiert waren ausserordentliche Ausgaben von rund 5 Milliarden für die Umstellung auf den Neuen Finanzausgleich, für den Infrastrukturfonds, für die Bundespensionskasse PUBLICA und für das Asylwesen. Nun kamen weitere knapp 6 Milliarden für die Pflichtwandelanleihe zur Rettung der UBS hinzu.
Der ordentliche Einnahmenüberschuss von 7,3 Milliarden und die ausserordentlichen Ausgaben ergeben für die Finanzierungsrechnung einen negativen Saldo von 3,6 Milliarden. Die verzinsliche Schuld konnte zwar um 1,2 Milliarden reduziert werden, doch nahm die Gesamtschuld leicht um 0,8 auf 121,8 Milliarden per Ende 2008 zu.
Mehr direkte Bundessteuern
Zu verdanken waren die hohen Einnahmen vorab der Verrechnungssteuer und der direkten Bundessteuer, die noch von der guten Wirtschaftslage 2007 zehrten. Bei der Verrechnungssteuer lagen die Einnahmen abzüglich Erstattungen um 3,4 Milliarden über dem Voranschlag.
Die direkte Bundessteuer übertraf die Erwartungen um 1,2 Milliarden. Laut Finanzdepartement ist dies allerdings weniger auf höhere Einkommen und Gewinne als auf eine raschere Ablieferung zurückzuführen.
Die Mehrwertsteuer entwickelte sich im Rahmen des Budgets und des Wirtschaftswachstums. Entgegen dem budetierten Rückgang warfen Mineralölsteuer, Tabaksteuer und die Biersteuer etwas mehr ab. Bei den Stempelabgaben kompensierten hohe Emissionsabgaben (UBS-Kapitalaufstockung) die wegen der Börsenflaute verringerten Erträge der Umsatzabgabe.
(smw/sda)
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