Bundesrichter Martin Schubarth tritt früher zurück
publiziert: Donnerstag, 6. Nov 2003 / 13:12 Uhr

Bern - Bundesrichter Martin Schubarth, der einen NZZ-Korrespondenten angespuckt hat, tritt nun doch frühzeitig zurück. Er stellt sein Amt bis spätestens Ende Januar 2004 zur Verfügung.

Martin Schubarth spuckte einen NZZ-Journalisten an.
Martin Schubarth spuckte einen NZZ-Journalisten an.
Ursprünglich wollte Schubarth erste Mitte nächsten Jahres zurücktreten. Die Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte (GPK) hatten aber einen sofortigen Amtsverzicht verlangt. Andernfalls drohten sie dem Bundesrichter ein Verfahren zur Amtsenthebung an.

Nach mehreren Gesprächen mit dem Präsidenten der parlamentarischen Gerichtskommission, Ständerat Rolf Schweiger (FDP/ZG), lenkte Schubarth ein. Schweiger schrieb dem Bundesrichter, dass es ein Anliegen aller sein müsse, Ruhe in das Bundesgericht und in das Verhältnis Parlament-Gerichte zu bringen.

In seinem Rücktrittsschreiben an den Präsidenten der Bundesversammlung, Yves Christen (FDP/VD), teilt Schubarth mit, er sei damit einverstanden, dass seine Amtszeit am Datum des Amtsantrittes seiner Nachfolge ende.

(fest/sda)

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