Bundestag billigt Einsatz im Kongo
publiziert: Donnerstag, 1. Jun 2006 / 12:09 Uhr

Berlin - Der Bundestag hat mit grosser Mehrheit grünes Licht für den Bundeswehr-Einsatz im Kongo gegeben.

Die Bundeswehr-Soldaten sollen für mehr Stabilität im Kongo sorgen.
Die Bundeswehr-Soldaten sollen für mehr Stabilität im Kongo sorgen.
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Für den Antrag der Bundesregierung stimmten in namentlicher Abstimmung 440 Abgeordnete vor allem von CDU/CSU, SPD und Grünen.

Es gab 135 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. In der Debatte warben Koalitionsabgeordnete noch einmal für ein Ja zur Beteiligung an der EU-Militärmission; diese sei ein wichtiger Beitrag nicht nur zur Stabilisierung des Kongo, sondern habe für ganz Afrika grosse Bedeutung. FDP und Linksfraktion lehnten den Einsatz ab.

Absicherung der Wahlen

Geplant ist die Bereitstellung von insgesamt 800 Bundeswehr- Soldaten, die sich an der EU-Friedenstruppe zur Absicherung der ersten demokratischen Wahlen in Kongo beteiligen sollen.

Diese EU- Truppe soll insgesamt 1500 Einsatzkräfte umfassen, um mögliche Unruhen im Zusammenhang mit den Wahlen zu verhindern.

Geleitet wird der Einsatz vom operativen Hauptquartier in Potsdam aus. Operationskommandeur ist Generalleutnant Karlheinz Viereck. Der erste Wahlgang im Kongo ist für den 30. Juli vorgesehen. Das Mandat ist auf vier Monate ab dem Beginn der Wahlen begrenzt.

(rr/sda)

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