Bundesverwaltungsgericht rüffelt Pro Helvetia

publiziert: Donnerstag, 18. Okt 2007 / 15:07 Uhr

Bern - Die Kulturstiftung Pro Helvetia darf Künstler nicht mit einer allgemein gehaltenen Begründung abspeisen, wenn sie ein Beitragsgesuch abweist. Das Bundesverwaltungsgericht hat einem Musiker Recht gegeben.

Die unzureichend praktizierte Begründungspflicht 
der Kulturstiftung Pro Helvetia führte zum Rüffel.
Die unzureichend praktizierte Begründungspflicht der Kulturstiftung Pro Helvetia führte zum Rüffel.
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Der Musiker hatte 2006 ein Gesuch um eine Defizitgarantie von 20'000 Franken für eine Tournee seiner Band «AIYve» im Südwesten Englands gestellt.

Pro Helvetia beschied ihm, dass die beschränkten Mittel der Stiftung für Projekte reserviert seien, die künstlerisch innovativ und qualitativ hochstehend eingestuft würden.

Das sei bei ihm nicht der Fall. Die Kulturstiftung wurde später auf Beschwerde des Betroffenen von der zuständigen Rekurskommission verpflichtet, eine klarere Begründung zu liefern.

Nicht «sonderlich bedeutsam»

In dem neuen Entscheid hiess es nun, dass die Musik der Band zu wenig innovativ sei und sich musikalisch in allzu konventionellen Bahnen bewege.

Weder sei ein «Aufbrechen zu neuen musikalischen Ufern», noch eine «Erweiterung der Ästhetik um neue sound- oder instrumentaltechnische Elemente» erkennbar.

Zudem werde die mittlerweile durchgeführte Tournee von fünf Konzerten in Bars und Pubs in Südwestengland nicht als sonderlich bedeutsam angesehen.

Musiker bekam Recht

Das Bundesverwaltungsgericht hat dem Musiker nun Recht gegeben. Laut den Berner Richtern ist mit der gelieferten Begründung nicht nachvollziehbar, wieso er die Voraussetzungen für einen Beitrag nicht erfüllt.

Die knappen Ausführungen liessen daran zweifeln, ob sich Pro Helvetia mit dem Gesuch überhaupt auseinandergesetzt habe.

Vielmehr habe sie sich damit begnügt, das Gesuch mit einigen sehr allgemein gehaltenen Sätzen abzuweisen. Damit sei die Stiftung ihrer rechtlichen Begründungspflicht nicht nachgekommen.

Pius Knüsel, Direktor von Pro Helvetia, verweist auf Anfrage der SDA darauf, dass die Kulturstiftung gehalten sei, effizient zu arbeiten.

(tri/sda)

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