TVO erhält Konzession für Ostschweiz
Bundesverwaltungsgericht vergibt Konzession für Ostschweiz an TVO
publiziert: Mittwoch, 29. Aug 2012 / 16:17 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 30. Aug 2012 / 07:21 Uhr

St. Gallen - Die Regionalfernseh-Konzession für die Ostschweiz geht definitiv an Tele Ostschweiz (TVO) der NZZ-Gruppe. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde von Konkurrent Günter Heuberger und seinem Tele Säntis (in Gründung) abgewiesen.

Das UVEK hatte die Regionalfernseh-Konzession für das Versorgungsgebiet Ostschweiz 2008 ein erstes Mal an TVO vergeben. (Symbolbild)
Das UVEK hatte die Regionalfernseh-Konzession für das Versorgungsgebiet Ostschweiz 2008 ein erstes Mal an TVO vergeben. (Symbolbild)
2 Meldungen im Zusammenhang
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hatte die Regionalfernseh-Konzession für das Versorgungsgebiet Ostschweiz 2008 ein erstes Mal an TVO vergeben. Das Bundesverwaltungsgericht hob den Entscheid 2009 auf Beschwerde von Günter Heuberger und seinem Tele Säntis jedoch wieder auf.

Kein Weiterzug möglich

Das UVEK wurde dabei vom Gericht zu einer vertieften Prüfung der Frage verpflichtet, ob die Konzessionierung von TVO zu einer Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt führe. Gestützt auf ein Gutachten der Wettbewerbskommission (WEKO) verneinte das UVEK dies und bestätigte 2011 die Konzessionsvergabe an TVO.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die erneute Beschwerde von Heuberger nun abgewiesen und den Vergabeentscheid bestätigt. Das Urteil kann nicht mehr ans Bundesgericht weitergezogen werden. Zu prüfen hatte das Gericht einzig die bereits zuvor aufgeworfene Frage einer Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt.

Kein Missbrauch

Die Richter in St. Gallen verweisen in ihrem Entscheid auf das Gutachten der WEKO. Diese hatte die Auffassung vertreten, dass die TVO AG beziehungsweise die NZZ-Gruppe (NZZ, St. Galler Tagblatt, Radio FM1, Tele Ostschweiz) in der Ostschweiz nur auf dem Radiowerbemarkt eine marktbeherrschende Stellung habe.

Gemäss dem Urteil ist das UVEK sodann zu Recht zum Schluss gekommen, dass ein Missbrauch der NZZ-Gruppe in diesem Markt nicht gegeben sei und sie deshalb in den hier interessierenden Märkten die Meinungs- und Angebotsvielfalt nicht gefährde. (Urteil A-6542/2011 vom 22.8.2012)

(knob/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Das UVEK muss die Vergabe der Konzessionen für Lokalradios im Aargau und der Südostschweiz sowie für ein ... mehr lesen
Roger Schawinski kann sich vorerst freuen.
Chur - Radiomacher Roger Schawinski und seine Partner fechten auch die Konzession des Bundes an «Radio Grischa» für die Südostschweiz an. Schawinski hat bereits die Konzession an «Radio Argovia» im Aargau ans Bundesverwaltungsgericht weitergezogen. mehr lesen 
Alles was Recht ist! Gesellschaftsgründungen, Rechtsberatung, Prozessführung etc.
Sie suchen Beratung, Sie brauchen Unterstützung. Sie setzen auf Erfolg und verlangen rasch messbare Resultate.
MENZI & PARTNER
Blaufahnenstrasse 14
8001 Zürich
Das jüngste missbrauchte Mädchen soll nicht älter als zehn gewesen ...
Kindesmissbrauch  London - Der frühere Popstar Gary Glitter ist wegen sexuellen Missbrauchs Minderjähriger zu 16 Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in London hatte Glitter bereits am 5. Februar für schuldig befunden, in den 1970er Jahren mehrere Mädchen missbraucht zu haben. 
Kriminalität  Zürich - Der für Montag geplante Prozess gegen den Zürcher Gemeinderat Mario Babini (Ex-SVP, heute parteilos) fällt aus: Die Staatsanwaltschaft ...  
Mario Babini entgeht einen Gerichtsprozess.
Kongo-Kinshasa  Den Haag - Der Internationale Strafgerichtshof hat den Freispruch für den mutmasslichen einstigen kongolesischen Rebellenführer Mathieu Ngudjolo Chui bestätigt. Die Schuld des 44-Jährigen an einem Massaker im ostkongolesischen Dorf Bogoro 2003 sei nicht zweifelsfrei erwiesen.  
Titel Forum Teaser
  • Cataract aus Zürich 32
    So ein Schwachsinn.... E-Zigaretten unter das Tabakgesetzt zu stellen wäre gleich blöd, wie ... Do, 05.02.15 18:19
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2821
    Die... Asylbewerber können in jedem Land einen Asylantrag stellen, z.B. in ... Mi, 14.01.15 13:01
  • Kassandra aus Frauenfeld 1198
    Die Musen sterben! Es wäre ja eine schöne Sache, wenn alle Waren der Welt überall frei ... Sa, 22.11.14 20:28
  • LinusLuchs aus Basel 60
    Demokratie im Niedergang? Ihre Überlegungen finde ich absolut plausibel und sehr spannend, ... Sa, 22.11.14 11:32
  • Kassandra aus Frauenfeld 1198
    Kapitalismus im Niedergang? Ich möchte mich mal nur auf den Schluss ihres Beitrages konzentrieren, ... Fr, 21.11.14 18:36
  • LinusLuchs aus Basel 60
    Inquisition Reloaded Das Festhalten am Bekannten, Bewährten und damit am Sicheren, ... Fr, 21.11.14 13:45
  • jorian aus Dulliken 1568
    Die verdammten Fakten Warum heisst Grönland Grönland? Warum kann man in Schottland keinen ... Fr, 21.11.14 04:03
  • Kassandra aus Frauenfeld 1198
    Ideologische Scheuklappen? Sie haben wohl Recht, LinusLuchs, wenn Sie bezüglich der Aussage "„Dass ... Do, 20.11.14 18:34
Melanie Weisser ist Doktorandin in der molekularen Strukturbiologie an der ETH Zürich
ETH-Zukunftsblog Lokales Küstenmanagement in Madagaskar In Madagaskars Südwesten wächst der Druck auf die ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
FR SA SO MO DI MI
Zürich -1°C 0°C bedeckt, Schneefall leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 1°C 2°C bedeckt, Schneefall leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 2°C 2°C bedeckt, wenig Schneefall leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 2°C 3°C bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 2°C 3°C bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 2°C 4°C bedeckt, Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 5°C 10°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten