TVO erhält Konzession für Ostschweiz
Bundesverwaltungsgericht vergibt Konzession für Ostschweiz an TVO
publiziert: Mittwoch, 29. Aug 2012 / 16:17 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 30. Aug 2012 / 07:21 Uhr

St. Gallen - Die Regionalfernseh-Konzession für die Ostschweiz geht definitiv an Tele Ostschweiz (TVO) der NZZ-Gruppe. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde von Konkurrent Günter Heuberger und seinem Tele Säntis (in Gründung) abgewiesen.

Das UVEK hatte die Regionalfernseh-Konzession für das Versorgungsgebiet Ostschweiz 2008 ein erstes Mal an TVO vergeben. (Symbolbild)
Das UVEK hatte die Regionalfernseh-Konzession für das Versorgungsgebiet Ostschweiz 2008 ein erstes Mal an TVO vergeben. (Symbolbild)
2 Meldungen im Zusammenhang
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hatte die Regionalfernseh-Konzession für das Versorgungsgebiet Ostschweiz 2008 ein erstes Mal an TVO vergeben. Das Bundesverwaltungsgericht hob den Entscheid 2009 auf Beschwerde von Günter Heuberger und seinem Tele Säntis jedoch wieder auf.

Kein Weiterzug möglich

Das UVEK wurde dabei vom Gericht zu einer vertieften Prüfung der Frage verpflichtet, ob die Konzessionierung von TVO zu einer Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt führe. Gestützt auf ein Gutachten der Wettbewerbskommission (WEKO) verneinte das UVEK dies und bestätigte 2011 die Konzessionsvergabe an TVO.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die erneute Beschwerde von Heuberger nun abgewiesen und den Vergabeentscheid bestätigt. Das Urteil kann nicht mehr ans Bundesgericht weitergezogen werden. Zu prüfen hatte das Gericht einzig die bereits zuvor aufgeworfene Frage einer Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt.

Kein Missbrauch

Die Richter in St. Gallen verweisen in ihrem Entscheid auf das Gutachten der WEKO. Diese hatte die Auffassung vertreten, dass die TVO AG beziehungsweise die NZZ-Gruppe (NZZ, St. Galler Tagblatt, Radio FM1, Tele Ostschweiz) in der Ostschweiz nur auf dem Radiowerbemarkt eine marktbeherrschende Stellung habe.

Gemäss dem Urteil ist das UVEK sodann zu Recht zum Schluss gekommen, dass ein Missbrauch der NZZ-Gruppe in diesem Markt nicht gegeben sei und sie deshalb in den hier interessierenden Märkten die Meinungs- und Angebotsvielfalt nicht gefährde. (Urteil A-6542/2011 vom 22.8.2012)

(knob/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Das UVEK muss die Vergabe der Konzessionen für Lokalradios im Aargau und der Südostschweiz sowie für ein ... mehr lesen
Roger Schawinski kann sich vorerst freuen.
Chur - Radiomacher Roger Schawinski und seine Partner fechten auch die Konzession des Bundes an «Radio Grischa» für die Südostschweiz an. Schawinski hat bereits die Konzession an «Radio Argovia» im Aargau ans Bundesverwaltungsgericht weitergezogen. mehr lesen 
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. 13
Francesco Schettino: Weil er das Schiff verliess, wurde er als  «Käptain Feigling» verspottet.
Francesco Schettino: Weil er das Schiff ...
Schiffsunglück  Florenz - Kapitän Francesco Schettino ist mehr als vier Jahre nach der Havarie der «Costa Concordia» auch in zweiter Instanz zu 16 Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Das Berufungsgericht in Florenz bestätigte damit das Urteil aus erster Instanz. 
Verteidigung fordert Freispruch Florenz - Im Berufungsprozess gegen «Costa Concordia»-Kapitän Francesco Schettino hat die ...
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, ... 2
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Die Mehrheit der Kommission ist für die Änderungen.(Symbolbild)
Nationalrat sagt Ja zur Stiefkindadoption für Homosexuelle Bern - Homosexuelle sollen künftig Kinder ihrer Partner oder Partnerinnen adoptieren dürfen. Nach dem Ständerat ...
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 19°C 31°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft Wolkenfelder, kaum Regen
Basel 21°C 31°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft freundlich
St. Gallen 18°C 28°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft bewölkt, etwas Regen
Bern 21°C 30°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft Wolkenfelder, kaum Regen
Luzern 20°C 30°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft bewölkt, etwas Regen
Genf 18°C 30°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft freundlich
Lugano 21°C 31°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter vereinzelte Gewitter
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten