Bern - Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) hat die Beschwerde eines chinesischen ex-Polizisten gegen einen negativen Asylentscheid abgewiesen. Das Gericht kam zum Schluss, dass der Mann uigurischer Herkunft zum Zeitpunkt seiner Flucht aus China nicht behördlich verfolgt wurde.
Das Bundesamt für Migration (BFM) war auf seinen Asylantrag erst nicht eingetreten, weil sich der Mann bereits in anderen Ländern des Dublin-Abkommens aufgehalten hatte. Im Oktober 2011 anerkannte das BFM schliesslich den Flüchtlingsstatus des Ex-Polizisten und stellte ihm eine provisorische Aufenthaltsbewilligung aus.
Strittig war vor dem Gericht deshalb einzig die Frage der Asylgewährung. Der Mann habe China auf legale und ordnungsgemässe Weise und im Wissen der Behörden verlassen, teilte das BVG am Freitag mit. Nach Ansicht des BVG fällt der Beschwerdeführer damit nicht unter den Flüchtlingsbegriff.
Die Aussagen des Asylbewerbers zu seiner Vergangenheit seien zudem «unklar, inkohärent und widersprüchlich» gewesen. Damit sei auch der Nachweis der Flüchtlingseigenschaft nicht gegeben, so das BVG. Aufgrund der provisorischen Aufnahmebewilligung muss der Ex-Polizist allerdings nicht mit einer Ausschaffung rechnen.
(fest/sda)
Wird auch bei den angeblichen Flüchtlingen aus Nordafrika nicht hinhauen. Wer einmal hier ist, bleibt in der Regel auch, Asylantrag abgelehnt hin oder her.
Nur eine Frage der Zeit, bis man auch diese Flüchtlinge im Sozialsystem integrieren muss, da an ihnen schlicht kein Bedarf auf dem Arbeitsmarkt besteht. Insbesondere da langfristig auch in der CH Arbeitsplatzangebote massiv abnehmen werden.
- PMPMPM aus Wilen SZ 100
Gesellschaft von Haien beherrscht Die letzte Frage ist ja interessant - kann es sich diese Gesellschaft ... So, 20.05.12 21:43 - JasonBond aus Strengelbach 3579
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Ist doch lustig . . . . . ., wenn man eine "lebensgefährliche" Droge während 50 Jahren ... Do, 05.04.12 09:36 - UrsVals aus Bern 2
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