Bush drängt China zu Demokratie

publiziert: Mittwoch, 16. Nov 2005 / 16:58 Uhr / aktualisiert: Montag, 15. Nov 2010 / 10:40 Uhr

Kyoto - Unmittelbar vor einem China-Besuch hat US-Präsident George W. Bush die Volksrepublik gedrängt, ihren Bürgern mehr Freiheiten zu gewähren. Taiwan hob Bush als gelungenes Beispiel für eine chinesische Demokratie hervor.

Wenn die »Tür zur Freiheit« nur einen Spalt weit geöffnet sei, könne sie nicht mehr geschlossen werden.
Wenn die »Tür zur Freiheit« nur einen Spalt weit geöffnet sei, könne sie nicht mehr geschlossen werden.
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Das moderne Taiwan ist frei und demokratisch und wohlhabend, erklärte der US-Präsident am ersten Tag seiner achttägigen Asienreise im japanischen Kyoto.

Das Bemühen der chinesischen Führung in Peking nach einer Stärkung der Wirtschaft müsse von mehr Freiheiten für die Bürger begleitet werden. Wenn die «Tür zur Freiheit» nur einen Spalt weit geöffnet sei, könne sie nicht mehr geschlossen werden.

Das werde die chinesische Führung erkennen. Mit wachsendem Wohlstand würden auch die Forderungen nach politischer Freiheit wachsen, erklärte Bush.

Allianz mit Japan

Bush strich in seiner Rede auch die Bedeutung der Allianz zwischen den USA und Japan hervor. Diese sei eine «Säule von Stabilität und Sicherheit» in Asien.

Der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi verteidigte die guten Beziehungen mit Washington als Vorteil für die gesamte Region. Dies gehe nicht zu Lasten Asiens.

Kritik an Birma und Nordkorea

Scharfe Worte fand Bush für Birma (Myanmar) und Nordkorea. Die Militärmachthaber in Rangun hätten anders als China «noch nicht einmal die ersten Schritte in Richtung Freiheit» getan. In Birma stünden Übergriffe an der Tagesordnung, einschliesslich «Vergewaltigung, Folter, Exekutionen und Zwangsumsiedlungen».

In Nordkorea gebe es Gefangenenlager «von der Grösse ganzer Städte» und das Atomprogramm der kommunistischen Regierung destabilisiere die gesamte Region.

Der US-Präsident reiste nach Südkorea weiter, wo er am Donnerstag Präsident Roh Moo Hyun trifft. Mit anderen Staatschefs nimmt Bush am Freitag in Busan am Asien-Pazifik-Gipfel (APEC) teil, bevor er am Samstag nach China weiterreist.

(bert/sda)

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