Bush will US-Wirtschaft ankurbeln
publiziert: Freitag, 18. Jan 2008 / 19:35 Uhr / aktualisiert: Freitag, 18. Jan 2008 / 19:52 Uhr

Washington - US-Präsident George W. Bush will mit sofortigen milliardenschweren Steuersenkungen die von einer Rezession bedrohte US-Wirtschaft ankurbeln.

Gemäss US-Präsident Bush dürfe das Programm nur vorübergehenden Charakter haben.
Gemäss US-Präsident Bush dürfe das Programm nur vorübergehenden Charakter haben.
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Das Konjunkturpaket fusse auf «Steuererleichterungen auf breiter Basis» und müsse einen Umfang von etwa einem Prozent des US-Bruttoinlandprodukts haben, sagte Bush in Washington. Das entspricht nach Regierungsangaben zwischen 140 und 150 Mrd. Dollar.

Das Programm solle sowohl für Unternehmen Investitionsanreize bieten wie auch die Konsumenten zu Ausgaben stimulieren. «Ein neues Wachstumspaket zu schnüren, ist unsere dringendste wirtschaftliche Priorität», erklärte Bush.

Zwar stehe die US-Wirtschaft auf einem «soliden Fundament», doch gebe es Bereiche, die grosse Sorgen bereiteten, sagte der Präsident. Er forderte den Kongress zur Zusammenarbeit auf, um das Konjunkturpaket so rasch wie möglich zu verabschieden. Die Demokraten hatten im Vorfeld prinzipiell ihre Zustimmung zu einem derartigen Notprogramm erklärt.

Schnelle Hilfe

Bush betonte, das Programm dürfe nur vorübergehenden Charakter haben. Die Massnahmen müssten allerdings so schnell wie möglich in Kraft treten. «Der Wirtschaft muss geholfen werden, wenn sie es am dringendsten braucht.»

Unternehmen sollten über Steueranreize zu neuen Investitionen noch in diesem Jahr angestossen werden. Steueranhebungen an anderer Stelle solle es aber nicht geben. Als eine der wenigen konkreten Massnahmen nannte der Präsident eine direkte und schnelle Senkung der Einkommenssteuer für Familien.

US-Finanzminister Henry Paulson zeigte sich trotz der derzeitigen Konjunkturschwäche optimistisch. «Langfristig sind die Grundlagen unserer Wirtschaft robust, und ich bin überzeugt, dass unsere Wirtschaft weiter wachsen wird», sagte er.

Die Vorschläge Bushs stiessen in der Wirtschaft auf Skepsis: Die US-Börsen brachen nach der Veröffentlichung ein.

(bert/sda)

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