CVP-Nationalrat Müller wechselt zur SVP
CVP fordert Müller zum Rücktritt als Nationalrat auf
publiziert: Sonntag, 16. Jan 2011 / 15:09 Uhr
Thomas Müller: Vermisst von der CVP das «konsequente Einstehen» für weniger Steuern oder gegen den Druck aus dem Ausland.
Thomas Müller: Vermisst von der CVP das «konsequente Einstehen» für weniger Steuern oder gegen den Druck aus dem Ausland.

St. Gallen - Die CVP Schweiz und die CVP St. Gallen erwarten von dem zur SVP übertretenden Thomas Müller, dass er spätestens in der Frühlingssession als Nationalrat zurücktritt. Er solle seinem Nachfolger auf der Liste, Markus Ritter, Präsident des St. Galler Bauernverbandes, Platz lassen.

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Damit gäbe Müller das Mandat für den Rest der Legislatur der CVP zurück und würde den Volkswillen respektieren, heisst es in einem gemeinsamen Mediencommuniqué der CVP Schweiz und der CVP St. Gallen vom Sonntag. Mit seinem Wechsel während der Legislatur würde die SVP einen Sitz gewinnen, welcher der CVP zustehe.

Die CVP habe aus den Sonntagsmedien vom überraschenden Übertritt Müllers zur SVP erfahren. Die CVP sei klar davon ausgegangen, dass er erneut für die Partei kandidieren werde. Schliesslich habe Müller seit 40 Jahren die Politik der CVP mitgetragen und sei seit fünf Jahren für die CVP im Nationalrat.

Er wolle sich in wichtigen Fragen nicht mehr in Widerspruch zur Mehrheitsmeinung in der Fraktion stellen müssen, begründete der 58-jährige Müller in einem Interview mit dem «SonntagsBlick» seinen Entscheid.

Über die CVP werde er nie etwas Schlechtes sagen. Aber: Was er gegenüber früher vermisse, sei das «konsequente Einstehen» für weniger Steuern und Abgaben oder gegen den Druck aus dem Ausland. «Das kann ich nicht allein, sondern nur mit einer Fraktion im Bundeshaus, die auf diesem Kurs politisiert», sagte Müller.

In die Schlagzeilen geraten wegen Nazi-Vergleich

Für Schlagzeilen sorgte Müller mit einem Nazi-Vergleich während einer Debatte im Nationalrat im Jahr 2009. Über den damaligen deutschen Finanzminister Peer Steinbrück sagte er, dieser definiere das Bild des hässlichen Deutschen neu. «Er erinnert mich an jene Generation von Deutschen, die vor sechzig Jahren mit Ledermantel, Stiefel und Armbinde durch die Gassen gegangen sind.»

Müller, der auch Stadtpräsident von Rorschach ist, sitzt seit Dezember 2006 für die CVP im Nationalrat. Bei den Wahlen im Herbst 2011 will er nun für die SVP antreten.

(asu/sda)

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