CVP will Schweizer Zivilluftfahrt durchleuchten
publiziert: Montag, 22. Jul 2002 / 17:34 Uhr

Bern - Die Schweizerische Zivilluftfahrt steckt laut der CVP in einer Krise. Mit einem umfassenden Forderungs- und Fragekatalog will sie den gesamten Aufsichtsbereich durchleuchten. Ein weiterer Imageschaden müsse abgewendet werden.

«Das Image der Schweizer Luftfahrt muss gut sein, damit sie überleben kann», sagte Doris Leuthard, Nationalrätin (AG) und Vizepräsidentin der CVP Schweiz, in Bern. Voraussetzungen dazu seien Transparenz und funktionierende Institutionen.

Vom Bundesrat fordert die Partei einen dringlichen, unabhängigen Expertenbericht zur Aufsicht über die Schweizerische Zivilluftfahrt. Klärung erhofft sich die CVP auch in der Frage, ob die jüngsten Zwischenfälle in der Schweizer Luftfahrt auf eine mangelnde Aufsicht des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) über die Luftsicherung zurückzuführen sind.

Das Vertrauen der Bevölkerung in die Aufsichtsbehörden müsse wieder hergestellt werden, hiess es weiter. Gelinge es bis zur Herbstsession der Eidg. Räte nicht, die derzeit offenen Fragen zu klären, sei das Dossier Luftverkehr in die Verantwortung des Gesamtbundesrates zu übergeben.

Wie auch die SVP stösst sich die CVP an personellen Verflechtungen zwischen Bund und Skyguide. Die SVP ihrerseits verlangte vor rund zwei Wochen eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK), um die Verantwortlichkeiten im BAZL zu klären.

Die CVP erwartet laut CVP-Generalsekretär Reto Nause - dem ehemaligen Geschäftsführer der Vereinigung des Cockpitpersonals der Swissair - Antworten von «offizieller Stelle» auf ihren rund 50 Fragen umfassenden Katalog. Nur so würden die Aufsichtsmechanismen transparent.

(gä/sda)

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