Cablecom vor Bundesgericht abgeblitzt
publiziert: Donnerstag, 9. Nov 2006 / 12:12 Uhr

Lausanne - Die Cablecom ist in ihrem Kampf gegen die Übernahme der Kino- und Pay-TV-Gruppe Cinetrade durch die Swisscom vor Bundesgericht definitiv gescheitert.

Cablecom hat den Kampf um Cinetrade verloren.
Cablecom hat den Kampf um Cinetrade verloren.
2 Meldungen im Zusammenhang
Laut den Lausanner Richtern haben Konkurrenten kein Beschwerderecht.

Die Wettbewerbskommission (Weko) hatte der Übernahme von Cinetrade durch die Swisscom im März 2005 zugestimmt.

Die Cablecom als Konkurrentin der Swisscom gelangte dagegen an die Rekurskommission für Wettbewerbsfragen (Reko/Wef), die auf ihre Beschwerde im vergangenen Februar jedoch nicht eintrat.

Das Bundesgericht hat die dagegen erhobene Beschwerde der Cablecom nun abgewiesen.

Kein Recht sich zu beschweren

Die Lausanner Richter verweisen auf ihren Grundsatzentscheid von 2005, wonach das Kartellgesetz Dritten kein Recht einräumt, sich gegen die Bestätigung eines Zusammenschlusses durch die Weko zu beschweren.

Laut dem nun gefällten Urteil besteht kein Anlass, auf diese Rechtsprechung zurückzukommen. Die Verneinung der Beschwerdelegitimation der Cablecom sei auch mit Blick auf die in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerte Rechtsweggarantie nicht zu beanstanden.

Die Cinetrade-Gruppe umfasst den Bezahl-TV-Anbieter Teleclub, die KITAG Kino Theater AG sowie den Homevideo-Anbieter PlazaVista. Swisscom beabsichtigt unter anderem die Nutzung der Filmrechte im Rahmen ihres Fernsehprojekts Bluewin-TV, das sie am 1. November gestartet hat.

(rr/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Cablecom schliesst das dritte ... mehr lesen
cablecom konnte die Nutzerzahlen in allen Geschäftssparten steigern.
Für Bluewin TV wird ein Telefonanschluss mit Breitband-Internetzugang benötigt.
Bern - Der Kampf ums Wohnzimmer ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Judith Bellaiche setzt sich als Wirtschafspolitikerin konsequent für Innovation und Digitalisierung ein.
Judith Bellaiche setzt sich als Wirtschafspolitikerin konsequent für ...
Judith Bellaiche vertritt die ICT Branche  Kürzlich wurde die neue Geschäftsführerin von Swico, Judith Bellaiche, von ihrer Partei als Nationalratskandidatin nominiert. Der Vorstand freut sich - und hofft auf ein positives Wahlergebnis. mehr lesen 
Besserer Markenschutz sowie falsch adressierte E-Mail-Zustellungen vermeiden  Keine Frage, .com Domains sind mit Abstand die beliebtesten Domains im Netz. Aktuell sind knapp 140 Mio. .com Domainnamen registriert und es werden täglich mehr. Selbst die vielen ... mehr lesen
Alle wichtigen Domainendungen rechtzeitig sichern: .ch, .com und je nach Bedarf auch .de und .at.
Der passende Domainname fehlte  Nach einem grösseren Datenleck beim erfolglosen Social Media Projekt Google Plus zieht Google den Stecker. Die Gelegenheit scheint günstig diesen überfälligen Schritt zu vollziehen. Die Übermacht von Facebook, zusammen mit Schwesterprojekten wie Instagram und WhatsApp, war zu gross und etwas entscheidendes, bisher wenig beachtetes, fehlte zudem... eine eigene Domain. mehr lesen  
.
eGadgets news.ch geht in Klausur Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in ... 21
Domain Namen registrieren
Domain Name Registration
Zur Domain Registration erhalten Sie: Weiterleitung auf bestehende Website, E-Mail Weiterleitung, Online Administration, freundlichen Support per Telefon oder E-Mail ...
Domainsuche starten:


 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich -3°C 2°C Nebelfelderleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder recht sonnig
Basel -4°C 3°C Nebelfelderleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
St. Gallen -4°C 2°C Nebelfelderleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Bern -3°C 4°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder recht sonnig
Luzern -2°C 2°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder recht sonnig
Genf -1°C 5°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig wechselnd bewölkt
Lugano 0°C 9°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten