Calmy-Rey-Abstrafung: Erste Zeichen einer Systemkrise?
publiziert: Mittwoch, 8. Dez 2010 / 16:39 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 8. Dez 2010 / 16:57 Uhr
Ob die neue Bundespräsidentin trotz schlechtem Ergebnis mit sich zufrieden ist?
Ob die neue Bundespräsidentin trotz schlechtem Ergebnis mit sich zufrieden ist?

Nach dem GPK-Bericht zur Libyen-Affäre war von den darin am intensivsten zerzausten Exponenten, Micheline Calmy-Rey und Alt-Bundesrat Hans Rudolf Merz sehr wenig zu hören gewesen, nach dem Motto, dass, je weniger darüber geredet wird, die Sache auch umso schneller vergessen ist.

6 Meldungen im Zusammenhang
Dass Hans Rudolf Merz, der ja endlich sein Amt abgegeben hatte, schweigt, ist ja auch verständlich und sogar akzeptabel. Er repräsentiert die Schweiz nicht mehr und ist so aus dem Schneider. Etwas weniger Micheline-Calmy Rey, die ihre unrühmliche und undurchsichtige Rolle mit geheimen Befreiungs-Plänen und konfusem Handeln am Anfang der Affäre.

«Ich habe meine Arbeit gemacht: Die beiden Schweizer Geiseln sind heil zurück», war so ziemlich das einzige, was von der neuen Bundespräsidentin zu der ganzen Affäre zu hören war. Keine Worte des Bedauerns, kein Einsehen, dass hier Dinge nicht so gelaufen und vor allem so kommuniziert worden sind, wie dass die Bevölkerung von der eigenen Regierung erwartete.

Dass die Sache nicht einfach so vergessen würde war klar und ebenso wurde mit einem Denkzettel an der Wahl zur Bundespräsidentin gerechnet. Doch was heute im Bundeshaus statt fand, war eine regelrechte Abreibung: Wären alle Stimmzettel ausgefüllt gewesen und hätte sie die gleiche Anzahl Stimmen bekommen, Micheline Calmy Rey hätte mit ihren 109 Stimmen tatsächlich die absolute Mehrheit verpasst!

Misstrauensvotum gegen die Regierung

Wenn es ein Misstrauensvotum geben kann, dann war dies ein sehr nachdrückliches, dass sich nicht mehr einfach weg lächeln lässt, denn es waren von den 223 Anwesenden 117 NICHT für die neue Bundespräsidentin, nur 106 Stimmten für sie: Ein Rekordwert, der so noch nie in der Geschichte der Schweizer Demokratie erreicht wurde.

Es kommt darin ein tiefes Misstrauen des Parlamentes gegenüber der eigenen Regierung zum Ausdruck, ebenso wie Wut und Empörung darüber, dass diese 'Kollegialitäts'-Behörde sowohl intern, wie auch gegenüber dem Parlament, in dessen Auftrag sie arbeitet, vor allem Uneinigkeit, Zerrissenheit und Arroganz zeigte, die durch die gezeigten Leistungen keine Berechtigung findet.

Spätestens bei den nächsten Gesamterneuerungswahlen muss die Regierung wieder so zusammen gesetzt werden, dass sie funktionieren kann – ansonsten wird die Schweiz in eine Systemkrise rutschen.

(et/news.ch)

Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 17 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Etschmayer Ein Amerikanischer Komödiant Andy ... mehr lesen 1
«Doch nicht gewählt, um wie ein Leher behandelt zu werden.» House-Speaker John Boehner
Chaos und Fehlschläge: Der Bundesrat erlitt harsche Kritik Affäre mit Libyen.
Bern - Der Bundesrat will der Kritik ... mehr lesen
Genf - Micheline Calmy-Rey hat am Sonntag ihre Wahl zur Bundespräsidentin in Genf ... mehr lesen
Micheline Calmy-Rey erzielte erzielte am Mittwoch ein historisch schlechtes Resultat.
Kein Anlass für einen sofortigen Rücktritt.
Bern - Nachdem das Parlament SP-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey bei der Wahl zur Bundespräsidentin einen Denkzettel verpasst hat, stärken SP-Präsident Christian Levrat und der frühere ... mehr lesen
Weitere Artikel im Zusammenhang
Calmy-Rey erhielt lediglich 106 von 189 gültigen Stimmen.
Bern - Die Vereinigte Bundesversammlung hat am Mittwochmorgen Aussenministerin Micheline Calmy-Rey zur Bundespräsidentin für das Jahr 2011 gewählt. Sie verpasste der ... mehr lesen 3
Sehen Sie mein lieber oder liebe Kawa 66
Ich bin kein Linker, ein Rechter bin ich schon gar nicht, obwohl selbständig ist mir die FP zu wieder, aus der Kirche bin ich schon lange ausgetreten also auch nix mit CVP.

Ich bin also ein wirrer, herumirrender, politisch Heimatloser, verurteilt zum Selberdenken, bar jeglicher vorgegebenen Ideologien und Parolen. Natürlich ist es da nicht verwunderlich wenn ich neidisch auf diejenigen meiner Mitmenschen schaue, die ein politisches zu hause gefunden haben. Hin und wieder versuche ich diesen Neid durch eine Mischung von zynischer Arroganz zu überspielen. Wie auch immer ich muss einsehen und akzeptieren, das ich als Homosapiens geboren wurde und dazu verdammt bin mein Leben als solcher denkender zu fristen.

Jetzt habe ich aber erst gestern wieder gehört, dass der Neandertaler nicht ausgestorben sondern sich mit dem Homosapiens vermischt hat. es sollen sich etwa 2% Neandertalgene in uns befinden.
Was aber wenn sich die Wissenschaftler geirrt haben und es weit mehr sind, z.B. 30%?
Genau so sind sie!!!
Genau so sind die Linken, immer die anderen beleidigen, Randalieren, Drohen und deren den Mund verbieten!
Wenn unserseits solche Sachen erwähnt würden, kommt ihr Linken sofort mit dem Antirassismuss Gesetz unsw. Ich möchte Ihnen noch sagen das wir in der SVP eine 30 % Minderheit sind und somit eigentlich doch von Ihnen den Minderheitsschutz genissen müssten.( Ha Ha Ha)
tja Kawa66, so sind halt alt 68er
"Die letzte Parteiversammlung der SVP musste auf einem Feld bei Rolle abgehalten werden"

Ist doch grossartig finde ich. Ökologisch der perfekte Ort. Sch*** gehört aufs Feld und da brauchte ja der Bauer das Feld danach nicht mehr zu düngen!
Nur hätte man wenigstens Joe Cocker anfragen können, ob er with a little help from my friends dazu singt (natürlich im Duett mit MCR), dann wäre sogar ein gewisses Woodstock feeling aufgekommen. Vielleicht hätten sich dann auch noch ein paar Linke eingefunden und wer weiss, vielleicht wäre man sich bei ein paar Appenzeller Hanfblüten-Biere näher gekommen.
Übrigens hätte man die Linken von den Rechten gut unterscheiden können. Man muss nur schauen wer das Hanfbier säuft und wer versucht die Flaschen anzuzünden.
Bravo Kubra
Ihre zwei letzten Beiträge sind einfach Genial.
Das mit dem Gulag und Redeverbot für Andersdenkende würde auch wirklich genauso eintreffen.
Wenn zum Beispiel die SVP ein Fest feiern will, wie zum Beispiel im Oktober 2007 dann wird sofort von der linken Seite massiv zu Gewalt aufgerufen. Siehe Webseite.
http://www.buendnis-gegen-rechts.ch/Communiques/2007/070925%20Aufruf%2...
Da vermisst man die so ausgerufene Toleranz gegen anderst -"Gläubige"aber gewaltig.
Die letzte Parteiversammlung der SVP musste auf einem Feld bei Rolle abgehalten werden weil die linken mit Gewalt gedroht haben. Für Andersdenke hat es im Parteiprogramm (Sozialismus) keinen Platz mehr.
Lieber Thomy
Vielleicht vor dem Schlafengehen noch dieses.

Als ich jünger, unbedarft und Sozi war, meinte ein Sozifreund mal zu mir, als wir einem Exponenten der SP in St. Gallen begegnet waren - der heute noch aktiv bei der Gewerkschaft tätig ist - : "Wenn die SP die absolute Macht gewinnt, wird dieser Exponent als erstes einen Gulag für Andersdenkende einrichten lassen." Ich hab ihn ausgelacht.
Ich meinte damals altklug zu ihm, dass die SP sowas nie zulassen würde. Heute bin ich mir darüber nicht mehr so sicher.

Heut bin ich mir wirklich nicht mehr sicher, ob der gut geschulte NOF, damals nicht einfach die klarere Sicht auf das Offensichtliche hatte.

Die Ideologen haben das Ruder übernommen, die Gehirne abgeschaltet und die Herzen und das Menschliche ihrem Sozialismus untergeordnet.

Klar wären da noch Sie Thomy, der mir Brothäppchen durch den Maschendrahtzaun reichen würde, um sich besser zu fühlen. Aber bei einem Aufstand im Gulag könnte ich wohl nicht auf Ihre Hilfe zählen.
Lustig Thomy
Ich bin gerade in der Situation, dass Leute die Wahl haben, sich von einem Schönredner eine politisch korrekte Meinung zu holen, oder sich bei mir die Wahrheit erzählen zu lassen.
Sieht so aus, als ob die Leute eher nach ungeschönter Wahrheit verlangen.
Ich hab mit Behinderten gearbeitet und auch einigen Leuten wieder zur Selbstständigkeit verholfen
.
Was ich nicht ausstehen kann, sind weinerliche Menschen, die die Schuld immer bei anderen sehen und ihren Po nicht mal für sich selber aus den selbstverschuldeten Fäkalien heben wollen, obwohl sie dazu fähig wären. Aber da gibt es wirksame Mittel dagegen;)

Das Ziel muss immer sein, dass die Leute, wenn ich gehe, in die Lage versetzt sind, selbstständig zu handeln. Klappt nicht immer, aber doch häufig.

Die SP hat ihren Anspruch, das Leben der Menschen verbessern zu wollen, schon lange aufgegeben.
Sie füttert ihre Wähler an, ohne sie in die Selbstständigkeit zu entlassen. Sie will die Macht und ist gierig danach. Sobald sie an der Macht ist, beginnt die ausufernde Vettern- und Klüngelwirtschaft.Einmal an der Macht, verteidigt sie diese mit allen Mitteln. Immer mit der Ausrede, man sei ja die sozialste Partei und müsse sich schliesslich für die Unterdrückten dieser Welt wehren.

Blödsinn. Wie bei Calmy ersichtlich, geht es rein darum, selber gut dazustehen und an der Macht zu bleiben. Widmer Schlumpf passt ganz ausgezeichnet in den Haufen.
Systemkrise?
Vor einigen Wochen wurden zwei neue BR gewählt. Die grossen Hoffnungsträger, was ist geblieben, das Parlament hat eine verdiente BRin abgestraft, für Fehler die sie gemacht hat. Gut, dass ist das Recht des Parlaments. Was es aber auch gemacht hat, das Parlament hat die Bundespräsidentin unseres Landes massiv beschädigt, ist das gut? Sie wird unser Land in der Welt vertreten....... War das klug? Ich glaube es nicht. Ruhe und Stabilität wird das in unserer Regierung sicher nicht bringen.

Gibt es eine Systemkrise? Kann sein, was aber bis jetzt in diesem Forum geschrieben wurden ist, bei allem Respekt, mehrheitlich dämlich. Sehen wir doch mal was in den letzten Jahren passiert ist, die Schweiz wurde massiv vom Ausland bedrängt, teilweise berechtigt, teilweise unberechtigt. Die Schwarzgeld Debatte haben wir uns fast komplett selbst zuzuschreiben. Da wurden Fehler gemacht, aber was hätte man den besser machen sollen? Wenn der "Gegner* eigentlich recht hat?
Die Gadaffi Affäre war ein Riesen Mist, aber was hätte man besser machen sollen? Unser Land hat es plötzlich mit einer völlig Irrationalen Diktatur zu tun, die einen Sch*** auf Rechtsstaat und Demokratie gibt. Da konnten wir nur verlieren.

Unser BR hat sicher nicht immer gut regiert, aber bitte, nachher ist man immer schlauer.

Haben wir eine Systemkrise? Ja das haben wir wohl, aber das liegt kaum an den Bundesräten, das liegt am Parlament und auch am Volk. Wenn man ein Parlament will, das fast die ganze Zeit Wahlkampf macht, darf man nicht überrascht sein wenn eine Konkordanz Regierung wie die unsere nicht mehr richtig funktioniert. Ich denke einfach das wir mit unserem Stimm und Wahlverhalten den Weg den unser Land nimmt, massiv mitbestimmen werden. Den Weg den wir jetzt eingeschlagen haben, führt bestimmt nicht zu mehr Ruhe, sondern zu mehr Ärger. Das kann das Ende unseres Systems bedeuten. Da stellt sich mir dann eine Frage? Was für ein System will man? Eine Mehrheitsregierung? HMM. dass wird wohl kaum klappen, in einer Direkten Demokratie. Also was wollen alle die hier Motzen und süddern? Und kommen Sie jetzt nicht mit Stammtisch Floskeln. Was für ein System soll die Schweiz haben?

Alle die hier über unsere BR schimpfen, sich in Lagerkämpfe verstricken, Links bööse, rechts die Teufel, MCR untragbar, das Ende der Schweiz voraussagen, die Linke als Landesverräter zu bezeichnen usw. sollten sich einfach im klaren sein, dass sie damit die Demokratie so wie wir sie kennen und schätzen einer grossen Gefahr aussetzen. Es wird hier sehr leichtfertig geredet. Die Polemik von Teilen der Politik aber auch hier im Forum, erinnert einem an die Reden der 30er Jahre. Man stellt hier ein System in Frage, das seit vielen Jahren sehr gute Dienste geleistet hat. Dazu gehören die Gerichte, die Politiker und der BR. Ist das wirklich klug?
kubra, Erzfeind ...
... der Intelligenteren: Schauen Sie sich "Classe Politique" von heute an - Neben den Hassargumenten der Gegner a) der SP und b) im Speziellen von MCR ... gab es gerade dort klare Aussagen, WAS MCR denn auch Beeindruckendes getan hatte!

Ich erinnere mich da an unseren Freund Blocher, wie er sich in der Türkei schlechte Noten holte, weil halt Türkei nicht die Schweiz ist und man da sich schon bewusst sein müsste, was man als BR DORT für Kompetenzen hat und welche nicht! Gewisse Aussagen unseres gemeinsamen "Freundes" Blocher gerieten nachträglich arg in die Kritik, soweit ich mich erinnern kann!

Blocher wurde dann "entfernt", dies aber aus anderen Gründen!

Übrigens; blanke Neidgedanken verhalfen MCR zum mageren Wahlresultat zur Bundepräsidentin! Dank ihrem klaren Intellekt wird Sie auch die zu oft dümmlichen Volksvertreter von der SVP meistern, denke ich!

Auch den intelligenteren Polit-Opportunisten im NR wird sie vorführen, so wünsche ich es ihr und glaube, dass sie dies auch meistert, was Sozialkompetenz bedeutet ...

kubra, ich hoffe für Sie, dass SIE der BR MCR nicht in die Quere kommen mit Ihrem groben Maul, ansonsten könnte so kommen, dass Ihnen dieses Kindermaul rasch gestopft wird ...

Gut Nacht, kubra und schlafen Sie den Schlaf des dauerhaft und unzerstörbaren selbstgerechten Sozialgedankenfeindes und Intimfeind von allen, die für eine Gerechtigkeit einstellen, die ALLEN Menschen gerecht werden würde!
MCM, kubra, scheint wie eine Erzfeindin bei Ihnen zu wirken!
Damit ist aber auch über SIE und solche, wie SIE, alles gesagt!

Nur zu Ihrer Beruhigung und Einbildung: ICH kann durchaus auch kritisieren, wenn Leute, die ICH anerkenne, Fehler machen - ABER ICH sehe auch deren Stärken und Schwächen - Sogar bei Ihnen, kubra erkenne ich Stärken - allerdings nicht soziale ... solche braucht es AUCH, will man ernst genommen werden, kubra. So genannte soziale Kompetenzen .....!
Ist ja erstaunlich
Thomy, welche Urinstinkte bei Ihnen geweckt werden, wenn man eine SP Dame kritisiert.

Ich wünsche mir für Sie auf Weihnachten eine kritischere Betrachtungsweise der Partei, die gerade dabei ist, den Wohlstand der Schweiz abzuschaffen und gleichmässig über die Welt zu verteilen.

Wenn wir die SP die Schweiz so regieren liessen, wie es die Jusos wollen, könnten Sie sich in ein paar Jahren nicht mal mehr über fehlende Leistungen der Sozialwerke beschweren, weil wir uns Sozialwerke und KK, so wie wir sie heute kennen, gar nicht mehr leisten könnten.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Ab dem 11. Mai können Gastrobetriebe unter strengen Auflagen wieder öffnen. In einem ersten Lockerungsschritt sind an einem Tisch maximal vier Personen oder Eltern mit Kindern erlaubt.
Ab dem 11. Mai können Gastrobetriebe unter ...
Publinews Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken dürfen wieder öffnen  Bern - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. April 2020 entschieden, die Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus weiter zu lockern. Ab Montag, 11. Mai 2020, können Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen, in den Primar- und Sekundarschulen darf der Unterricht wieder vor Ort stattfinden und im Breiten- und Spitzensport sind wieder Trainings möglich. Das Fahrplanangebot im öffentlichen Verkehr wird deutlich erhöht. Für die Maturitätsprüfungen können dieses Jahr die Erfahrungsnoten im Zeugnis stehen, über schriftliche Prüfungen für die gymnasiale Maturität entscheiden die Kantone. Die Lockerungen werden durch Schutzkonzepte begleitet. Das Abstandhalten und die Hygienemassnahmen müssen nach wie vor eingehalten werden. Parallel zu diesen Öffnungsschritten werden die Einreisebeschränkungen gelockert. Ab dem 11. Mai soll zudem in allen Kantonen die flächendeckende Rückverfolgung ... mehr lesen  
Auch die Online Medien sollen profitieren  Bern - Die Medien sind für unsere direkte Demokratie von zentraler ... mehr lesen  
Um die Medienbranche bei der digitalen Transformation zu unterstützen, sollen neu auch Online-Medien gefördert werden.
Publinews Bern - Die sukzessive Aufhebung der Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erfordert Anpassungen bei der Entschädigung des ... mehr lesen  
Selbständigerwerbende können trotz allfälliger Öffnung am 11. Mai 2020 bis am 16. Mai weiterhin Kurzarbeitsvergütungen bekommen, wenn das Geschäft wegen hygienischen oder anderen Einschränkungen nicht so schnell an Fahrt aufnimmt.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich -4°C 2°C Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass wechselnd bewölkt, Regen
Basel -1°C 4°C bedeckt, wenig Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass wechselnd bewölkt, Regen
St. Gallen -3°C 0°C bedeckt, etwas Schneeleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass wechselnd bewölkt, Regen
Bern -4°C 3°C Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass wechselnd bewölkt, Regen
Luzern -2°C 2°C Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen wechselnd bewölkt, Regen
Genf -1°C 4°C bedeckt, wenig Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 0°C 6°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten