Calmy-Rey: Libyen gegen Einmischung von Drittstaaten
publiziert: Samstag, 17. Okt 2009 / 12:05 Uhr / aktualisiert: Samstag, 17. Okt 2009 / 15:24 Uhr

Bern - Zwei Tage vor Ablauf der Frist zur Normalisierung der Beziehungen mit Libyen haben sich zwei Bundesräte zur Affäre geäussert. Während sich Bundespräsident Hans-Rudolf Merz «optimistisch» zeigte, will Micheline Calmy-Rey auf bilaterale Verhandlungen setzen.

Calmy Rey spricht über die Libyen-Affäre.
Calmy Rey spricht über die Libyen-Affäre.
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Libyen wolle in der Affäre Gaddafi keine Einmischung von Drittstaaten. «Libyen hat von Anfang an sehr klar gemacht, dass das Dossier auf bilateraler Ebene behandelt werden muss, weil es eine Familienangelegenheit sei», sagte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in einem Interview mit der Westschweizer Zeitung «Le Matin».

Es habe Vermittlungsversuche Dritter gegeben, hielt sie fest. Diese hätten «keine Resultate gebracht». Bern stehe sehr wohl mit ihren Partnern wegen der Affäre Gaddafi in Kontakt. Gemäss einer dem Dossier nahestehenden Person, ist die Bereitschaft von dritter Seite, Druck auf Libyen auszuüben, gering, sagte die Aussenministerin weiter.

Einzig die USA seien bereit, sich auf ein Armdrücken einzulassen, um die beiden festgehaltenen Schweizer Geschäftsleute aus Libyen herauszuholen, hatte Calmy-Rey am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur SDA gesagt.

Frist zur Normalisierung läuft ab

Die Frist zur Normalisierung der Beziehungen mit Libyen läuft am Dienstag ab. Am 20. August war Bundespräsident Hans-Rudolf Merz nach Tripolis gereist, wo er mit Libyen einen Staatsvertrag unterschrieb.

Während Calmy-Rey sich nicht zum Vorgehen nach Ablauf des Datums äussern wollte, relativierte Bundespräsident Hans-Rudolf Merz die Bedeutung der Frist. Diese sei nicht wichtig, sagte er am Rande der FDP-Delegiertenversammlung in Stans. Es gehe nun darum, die Geiseln zurückzuholen und die Beziehungen mit Libyen zu normalisieren. In der Sache sei er optimistisch, liess Merz verlauten.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Libyen sind in der Krise, seit im Juli 2008 in Genf der Sohn von Staatschef Muammar al-Gaddafi, Hannibal, und dessen Ehefrau verhaftet worden waren.

(fkl/sda)

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