Calmy-Rey: «Menschenrechte wichtiger als Souveränität»
publiziert: Samstag, 19. Apr 2008 / 11:47 Uhr / aktualisiert: Freitag, 12. Nov 2010 / 14:13 Uhr

Bern - Die internationale Gemeinschaft soll sich bei Menschenrechtsverletzungen über die Souveränität der Staaten hinwegsetzen. Dies forderte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey an der Jahresversammlung der Schweizer Sektion von Amnesty International.

Sanktionen ohne Rücksicht: Micheline Calmy-Rey.
Sanktionen ohne Rücksicht: Micheline Calmy-Rey.
4 Meldungen im Zusammenhang
Diese Pflicht zur Einmischung gelte auch für die Zivilgesellschaft, insbesondere nichtstaatliche Organisationen (NGO), unterstrich Calmy-Rey in ihrer Rede in Bern.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vor genau 60 Jahren erwähne ausdrücklich die Mitverantwortung von Privatpersonen bei der Einhaltung der Menschenrechte.

«Die Menschenrechte sind nur toter Buchstabe, wenn die Staaten und internationalen Gemeinschaften nicht den Willen haben, sie umzusetzen», betonte die Schweizer Aussenministerin.

Bei Verletzungen seien Sanktionen zu ergreifen, ohne auf politische oder wirtschaftliche Interessen Rücksicht zu nehmen.

Probleme bleiben die gleichen

Obwohl es grosse Fortschritte gegeben habe, sehe man sich noch immer ganz ähnlichen Problemen gegenüber wie vor 60 Jahren: Hass, Marginalisierung, Auschluss und Vertreibung.

Unter Leitung des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sei eine nationale Instanz für Menschenrechte im Aufbau begriffen, sagte EDA-Chefin Calmy-Rey.

An der Arbeitsgruppe beteiligt seien Vertreter von Bund und Kantonen sowie von Amnesty International Schweiz, konsultiert worden seien auch Vertreter des Privatsektors.

Auch Amnesty-Generalsekretärin Irene Khan erinnerte daran, dass es noch viel zu tun gebe. Sie wies auf die in Birma eingekerkerten buddhistischen Mönche hin, auf die zahlreichen verhafteten Richter in Pakistan und auf die in vielen Ländern den Frauen noch immer verweigerten Grundrechte.

(ht/sda)

Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 3 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
London - Amnesty International (AI) ... mehr lesen
China soll seine Versprechen zur Verbesserung der Menschenrechte einhalten.
«Wir sind keine politische oder aktivistische Organisation», hat IOC-Präsident Jacques Rogge erklärt.
IOC-Präsident Jacques Rogge hat sich nach tagelangem Schweigen erstmals wieder zu den von China blutig unterdrückten Unruhen in Tibet geäussert. Der Belgier verteidigte den Entscheid, die ... mehr lesen
Bern - Bundesrätin Micheline ... mehr lesen 1
Calmy-Rey: «Ich habe es gemacht und ich würde es wieder tun!»
Calmy-Rey habe ihren Brief nach Peking schon abgeschickt.
Bern - Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat in einem Brief an ihren chinesischen Amtskollegen Yang Jiechi «tiefe Besorgnis» über die Lage in Tibet geäussert. Sie erwähnte auch die ... mehr lesen 3
sie hat ganz einfach recht......
.......nur schöne statements nutzen niemandem. Haben Sie es auch Herrn Bush gesagt, der die Menschenrechte mit Füßen tritt? Herr Blocher bewegte sich mit seinen Vorschlägen doch ziemlich an der Grenze, (siehe Abschiebung), oder die deutsche Neuauflage (nach 60 Jahren Pause) der Gestapomethoden (Onlinedurchsuchung, scannen der Autonummern usw), haben Sie denen auch ins Gewissen geredet? In Italien kann von der sog. Staatsicherheit bis zur Telekom alles spionieren ohne je zur Rechenschaft gezogen zu werden. Systematische Verletzung der Menschenrechte.
...schöne statements nutzen niemandem.......sag's ihnen ins Gesicht liebe Frau Calmy-Ray, dann haben Sie nen Orden verdient, ansonsten wäre Schweigen die größere Zier.
Irgendwie Peinlich
"Und Calmi bestimmt was Menschenrechte sein sollen" diese Aussage ist ja echt lächerlich! Vielleicht sollten sie einmal unsere Verfassung lesen in welcher die Menschenrechte deklariert sind. Frau Calmy-Ray hat diese nicht erfunden oder pass diese Ihrem "Gutdünken" an... Also bitte wenn schon Polemik dann recherchierte. Ich finde es ja auch schade das Frau Clamy-Ray sich nicht unserer allgemein üblichen, Rückgrad losen Aussenpolitik anpasst.
und Calmi bestimmt was Menschenrechte sein sollen.
Diese Politzicke glaubt um jeden Preis in den Schlagzeilen sein zu müssen.
Bis jetzt allerdings immer zum Schaden der Schweiz.
Hat ihr vielleicht niemand erklärt dass es ihre Aufgabe ausschliesslich den Interessen unseres Landes zu dienen und sonst gar nichts.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Alleinerziehende fühlen sich oft überfordert.
Alleinerziehende fühlen sich oft überfordert.
Unter dem Begriff der subjektiven Lebensqualität versteht man im Allgemeinen das Wohlbefinden eines Menschen und seine Empfindung über die Qualität seiner Lebensumstände. In diese Lebensumstände zählen verschieden Faktoren hinein. An oberster Stelle steht hier der materielle Besitz. mehr lesen 
Die Meldung, dass die Bundesverwaltung in Zukunft auch auf eine chinesische Cloud-Computing-Lösung setzen werde, um Daten zu speichern und zu verarbeiten, hat in der Schweiz Reaktionen, die von verblüfft bis entsetzt reichen, verursacht. Ebenso erstaunt die Tatsache, dass auch sonst keine Schweizer Unternehmen, sondern nur globale Player wie Oracle, IBM, Microsoft und Amazon Web Services (ASW) zum Zuge kommen. mehr lesen  
Coronavirus  Bern - Die Höchstbezugsdauer für Kurzarbeitsentschädigung wird auf 24 Monate erhöht. Dies hat der Bundesrat am 12. Mai 2021 beschlossen. Zudem soll das ... mehr lesen
Schwierige Zeiten für viele Branchen.
Private Radio- und Fernsehveranstalter werden mit 30 Millionen Franken aus der Radio- und Fernsehabgabe direkt unterstützt.
57.5 Millionen Franken für entgangene Werbeeinnahmen  Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute So Mo
Zürich 2°C 14°C Nebelfelderleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Basel 3°C 15°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig freundlich
St. Gallen 3°C 12°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Bern 2°C 14°C Nebelfelderleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Luzern 6°C 14°C Nebelfelderleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder recht sonnig
Genf 3°C 16°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
Lugano 8°C 17°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig freundlich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten