Calmy-Rey besorgt um abgewiesene Asylbewerber

publiziert: Sonntag, 12. Sep 2004 / 10:53 Uhr

Lausanne - Bundesrätin Micheline Calmy-Rey zeigt sich um das Schicksal der von der Ausschaffung bedrohten 523 Asylbewerber in der Waadt besorgt. Sie verlangt von der DEZA ein Folgeprogramm in den Rückkehrländern.

Calmy-Rey will die ausgewiesenen Asylbewerber auch nach ihrer Ausschaffung unterstützen.
Calmy-Rey will die ausgewiesenen Asylbewerber auch nach ihrer Ausschaffung unterstützen.
Diese Personen würden bei der Ankunft Unterstützung finden, erfolge ihre Rückkehr nun freiwillig oder nicht. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) werde sich um sie kümmern. Die Schweiz werde sie nicht im Stich lassen, sagte Calmy-Rey in einem Interview mit der Zeitung Matin dimanche.

Sie sei besorgt um diese Leute, die in einer harten Situation steckten. Auch besorgt sei sie um die Glaubhaftigkeit der Schweiz. Das Land dürfe diese Familien, die Jahre in der Schweiz gelebt hätten, nicht von einem Tag auf den anderen im Stich lassen.

Dem Kanton Waadt könne sie keinen Rat geben. Auch die mit dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) getroffene Vereinbarung könne sie nicht beurteilen. Die menschliche Seite berühre sie aber, sagte Calmy-Rey.

Das Phänomen der Migration schlage sich nicht nur im Asylbereich nieder. Internationale und multilaterale Partnerschaften mit den Herkunftsländern könnten die Problematik lindern. Der Dialog dazu könnte über die Entwicklungszusammenarbeit und wirtschaftliche Abkommen aufgebaut werden. Hier beabsichtige sie in Absprache mit dem EJPD Pilotprojekte anzubahnen.

In dem Interview sprach Calmy-Rey auch über das von der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) und der SVP angedrohte Referendum gegen das Schengen-Abkommen mit der EU. Sie forderte diese Kreise auf, besser zweimal nachzudenken. Eine Abstimmungsniederlage nämlich sei ihnen gewiss.

(rr/sda)

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