Pristina - Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat ihren Besuch im Kosovo beendet, wo sie «Beziehungen zu einem Partnerstaat geknüpft hat», insbesondere indem sie eine Botschaft eröffnete.
Der Schutz der Minderheiten rangiert laut Calmy-Rey auf der Prioritätenliste der Schweiz ganz oben. Die Schweiz hatte rund 60 Abkommen mit dem ehemaligen Jugoslawien. Nun will sie auch mit Pristina bilaterale Verträge aushandeln, darunter ein Abkommen zur Wiederaufnahme von Personen, die illegal in der Schweiz leben.
In Anbetracht der vollen Agenda der kosovarischen Regierung wollte die Schweiz laut Calmy-Rey «unter den ersten» Ländern sein, welche sich an die Arbeit machen.
Finanzielle Unterstützung
Calmy-Rey ist im Kosovo bekannt als die Person, die sich 2005 als erste für die Unabhängigkeit der ehemaligen serbischen Provinz ausgesprochen hatte. Die Unterstützung des neuen Staates soll nun weitergehen. Bern wird dafür 60 Millionen Franken pro Jahr aufwenden. Davon entfallen 40 Millionen auf die Swisscoy.
Der Schutz der Minderheiten rangiert auf der Prioritätenliste der Schweiz ganz oben. Die Aussenministerin betonte gegenüber allen Gesprächspartnern, dass der Schweiz ein demokratisches und multiethnisches Kosovo wichtig sei. Auch gegenüber der serbischen Minderheit wiederholte sie diesen Anspruch.
Auf den neuen Staat warten zwei bedeutende Herausforderungen. So finden im Mai in Serbien Parlaments- und Gemeindewahlen statt. Die kosovarischen Serben müssten als Diaspora an den Wahlen teilnehmen können.
(bert/sda)
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