Calmy-Rey ist stolz auf die Schweiz
publiziert: Mittwoch, 10. Mai 2006 / 19:50 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 10. Mai 2006 / 20:48 Uhr

New York - Aussenministerin Micheline Calmy-Rey ist «äusserst stolz» darauf, dass die Schweiz in den neuen UNO-Menschenrechtsrat gewählt wurde.

Die bei der Kandidatur in Aussicht gestellten Verpflichtungen gelte es nun unbedingt einzuhalten.
Die bei der Kandidatur in Aussicht gestellten Verpflichtungen gelte es nun unbedingt einzuhalten.
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Die Einsitznahme bedeute aber auch eine grosse Herausforderung, sagte sie vor den Medien. Die Beachtung der Menschenrechte sei seit je her ein wichtiges Anliegen der Schweizer Aussenpolitik gewesen. Die Schweiz besitze eine lange Tradition, die mit der Arbeit im neuen Gremium nun weiter geführt werden soll. Die Wahl sei auch das Resultat der grossen Glaubwürdigkeit der Schweiz.

Die Schweiz wolle nun aktiv darauf hinwirken, dass das neue Gremium mit frischen Mechanismen zu laufen beginne und nicht in den Trott der in Verruf geratenen Menschenrechtskommission zurück falle, so Calmy-Rey weiter. Dazu seien grosse Anstrengungen notwendig, es bedürfe vieler kleiner Schritte.

Auch mit China und Kuba handlungsfähig

Dass mit Ländern wie China und Kuba auch Staaten in den Rat gewählt wurden, die wegen Menschenrechtsverletzungen angeklagt sind und die der umstrittenen Menschenrechtskommission angehörten, entwertet den Rat laut Calmy-Rey nicht. Einige Länder wie Kuba hätten ihre Menschenrechtspolitik bereits teilweise angepasst.

Die Schweiz sei nicht zuletzt auch wegen ihres grossen Engagements bei der Schaffung dieses Rates belohnt worden, sagte Calmy-Rey.

Künftiger Delegation-Chef Blaise Godet?

Der neue Menschenrechtsrat wird am 19. Juni an seinem Sitz in Genf erstmals zusammentreten. Rund um diesen Anlass planen der Bund, der Kanton und die Stadt Genf, das Hochkommissariat für Menschenrechte, das Büro der Vereinigten Nationen sowie andere diverse Veranstaltungen und Feiern. Chef der künftigen Schweizer Delegation werde mit grosser Wahrscheinlichkeit der Schweizer UNO-Botschafter in Genf, Blaise Godet, sein.

Die UNO-Vollversammlung in New York hatte die Schweiz am Dienstagabend im ersten Wahlgang mit 140 von 191 Stimmen in das neue Gremium gewählt, zusammen mit sechs weiteren Ländern der «westlichen Gruppe». Insgesamt bewarben sich 64 Staaten um die 47 Sitze.p>

(fest/sda)

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