Calmy-Rey kritisiert Blocher
publiziert: Sonntag, 31. Dez 2006 / 11:34 Uhr

Bern - Die Bundespräsidentin 2007, Micheline Calmy-Rey, übt Kritik an Bundesrat Christoph Blocher. Es «störe» sie, dass Blocher die Mitteilung zu seiner persönlichen Standortbestimmung auf dem Zürcher Uetliberg auf der Website seines Departements verbreitete.

Micheline Calmy-Rey: Blocher habe sein Departement für den Wahlkampf seiner Partei missbraucht.
Micheline Calmy-Rey: Blocher habe sein Departement für den Wahlkampf seiner Partei missbraucht.
Sie wolle «nicht den Auftritt eines Parteichefs kommentieren», sagte Calmy-Rey in Interviews mit dem «SonntagsBlick» und «Le Matin dimanche».

«Was mich aber stört: Dass er die Infrastruktur seines Departements benutzt und in dessen Namen ein Communiqué veröffentlicht hat - für den Wahlkampf seiner Partei.»

Bereits am letzten Freitag hatte auch Bundesrat Pascal Couchepin deswegen Blocher der Propaganda bezichtigt und «eine solche Nutzung der offiziellen Website des Departements» kritisiert. Couchepin hatte auch Blochers Behauptung kritisiert, grosse Veränderungen erzielt zu haben.

Rückbesinnung auf bewährte Werte

Blocher hatte am Donnerstag auf dem Uetliberg vor den Medien unter anderem erklärt, seit seiner Wahl in den Bundesrat habe in der Schweiz eine Rückbesinnung auf bewährte Werte eingesetzt.

Für Calmy-Rey funktioniert die Landesregierung mit Blocher «weder besser noch schlechter».

Die Aussenministerin sagte in den Interviews, die Landesregierung funktioniere mit Blocher «einfach anders - wie immer, wenn jemand Neues in den Bundesrat kommt».

Der Bundesrat funktioniere heute gut. «Wir diskutieren hart, und dann entscheiden wir. Mein Anliegen ist, dass es so bleibt.»

(rr/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Ab dem 11. Mai können Gastrobetriebe unter strengen Auflagen wieder öffnen. In einem ersten Lockerungsschritt sind an einem Tisch maximal vier Personen oder Eltern mit Kindern erlaubt.
Ab dem 11. Mai können Gastrobetriebe unter ...
Publinews Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken dürfen wieder öffnen  Bern - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. April 2020 entschieden, die Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus weiter zu lockern. Ab Montag, 11. Mai 2020, können Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen, in den Primar- und Sekundarschulen darf der Unterricht wieder vor Ort stattfinden und im Breiten- und Spitzensport sind wieder Trainings möglich. Das Fahrplanangebot im öffentlichen Verkehr wird deutlich erhöht. Für die Maturitätsprüfungen können dieses Jahr die Erfahrungsnoten im Zeugnis stehen, über schriftliche Prüfungen für die gymnasiale Maturität entscheiden die Kantone. Die Lockerungen werden durch Schutzkonzepte begleitet. Das Abstandhalten und die Hygienemassnahmen müssen nach wie vor eingehalten werden. Parallel zu diesen Öffnungsschritten werden die Einreisebeschränkungen gelockert. Ab dem 11. Mai soll zudem in allen Kantonen die flächendeckende Rückverfolgung ... mehr lesen  
Auch die Online Medien sollen profitieren  Bern - Die Medien sind für unsere direkte Demokratie von zentraler ... mehr lesen  
Um die Medienbranche bei der digitalen Transformation zu unterstützen, sollen neu auch Online-Medien gefördert werden.
Geisterspiele sind in der Schweiz ab dem 8. Juni erlaubt.
Bundesrat hat entschieden  Der Bundesrat hat am Mittwoch über weitere Lockerungen in der Coronakrise informiert. Dabei machte er ... mehr lesen  
Publinews Bern - Die sukzessive Aufhebung der Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erfordert Anpassungen bei ... mehr lesen  
Selbständigerwerbende können trotz allfälliger Öffnung am 11. Mai 2020 bis am 16. Mai weiterhin Kurzarbeitsvergütungen bekommen, wenn das Geschäft wegen hygienischen oder anderen Einschränkungen nicht so schnell an Fahrt aufnimmt.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Di Mi
Zürich 7°C 20°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Basel 8°C 21°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
St. Gallen 7°C 18°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Bern 7°C 20°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Luzern 9°C 20°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Genf 8°C 22°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Lugano 12°C 25°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten