Calmy-Rey kritisiert Blocher
publiziert: Sonntag, 31. Dez 2006 / 11:34 Uhr

Bern - Die Bundespräsidentin 2007, Micheline Calmy-Rey, übt Kritik an Bundesrat Christoph Blocher. Es «störe» sie, dass Blocher die Mitteilung zu seiner persönlichen Standortbestimmung auf dem Zürcher Uetliberg auf der Website seines Departements verbreitete.

Micheline Calmy-Rey: Blocher habe sein Departement für den Wahlkampf seiner Partei missbraucht.
Micheline Calmy-Rey: Blocher habe sein Departement für den Wahlkampf seiner Partei missbraucht.
Sie wolle «nicht den Auftritt eines Parteichefs kommentieren», sagte Calmy-Rey in Interviews mit dem «SonntagsBlick» und «Le Matin dimanche».

«Was mich aber stört: Dass er die Infrastruktur seines Departements benutzt und in dessen Namen ein Communiqué veröffentlicht hat - für den Wahlkampf seiner Partei.»

Bereits am letzten Freitag hatte auch Bundesrat Pascal Couchepin deswegen Blocher der Propaganda bezichtigt und «eine solche Nutzung der offiziellen Website des Departements» kritisiert. Couchepin hatte auch Blochers Behauptung kritisiert, grosse Veränderungen erzielt zu haben.

Rückbesinnung auf bewährte Werte

Blocher hatte am Donnerstag auf dem Uetliberg vor den Medien unter anderem erklärt, seit seiner Wahl in den Bundesrat habe in der Schweiz eine Rückbesinnung auf bewährte Werte eingesetzt.

Für Calmy-Rey funktioniert die Landesregierung mit Blocher «weder besser noch schlechter».

Die Aussenministerin sagte in den Interviews, die Landesregierung funktioniere mit Blocher «einfach anders - wie immer, wenn jemand Neues in den Bundesrat kommt».

Der Bundesrat funktioniere heute gut. «Wir diskutieren hart, und dann entscheiden wir. Mein Anliegen ist, dass es so bleibt.»

(rr/sda)

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