Calmy-Rey relativiert Gas-Deal mit dem Iran

Damit wird ein vierter Gasversorgungskorridor nach Westeuropa erschlossen. Nach der Überzeugung der Schweizer Aussenministerin ist der Vertrag von grossem strategischem Interesse für die Schweizer Energie-Aussenpolitik.

Calmy-Rey betonte nochmals, dass das Abkommen weder die UNO-Sanktionen noch internationales Recht verletze. Diese Meinung teilen die USA nicht; sie kritisierten die Unterzeichung des Vertrages scharf. Der Vertrag verstosse gegen den Geist der Sanktionen gegen den Iran, hiess es in einer Mitteilung der US-Botschaft in Bern.

Konkretisierung des Menschenrechtsdialogs

Mit ihrem iranischen Amtskollegen hatte Calmy-Rey zuvor eine Konkretisierung des Menschenrechtsdialogs vereinbart. Die Schweiz führt seit rund fünf Jahren einen solchen Dialog mit der islamischen Republik.

Calmy-Rey betonte nach dem Treffen, dass die Schweiz weiter für eine diplomatische Lösung des Atomstreits eintrete. Sie appellierte an Teheran, mit der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) zu kooperieren, um das Vertrauen in die friedliche Absicht des iranischen Atomprogramms wiederherzustellen.

(ht/sda)