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Calmy-Rey steht für Menschenrechte ein
publiziert: Dienstag, 20. Sep 2011 / 09:14 Uhr
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Bundesrätin Calmy-Rey: «Wir müssen der Weltbevölkerung neue Perspektiven geben»
Bundesrätin Calmy-Rey: «Wir müssen der Weltbevölkerung neue Perspektiven geben»

New York - Im Kampf gegen Terrorismus müssen unbedingt die Menschenrechte gewahrt werden. Diese Ansicht vertrat Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey an einem von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon einberufenem Symposium über Terrorismusbekämpfung in New York.

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«Unbegrenzter Druck, sogar im Kampf gegen Terrorismus, ist oft der Grund des Bösen, das es zu bekämpfen beabsichtigt», sagte Calmy-Rey an der UNO in New York am Montagnachmittag. Es gelte, dem Terrorismus für junge Menschen jeglichen Reiz zu nehmen.

«Wir müssen der Weltbevölkerung neue Perspektiven geben, die auf fairen Bedingungen für alle beruhen», sagte die Aussenministerin. Der Kampf gegen Terrorismus und der Respekt vor den Menschenrechten seien nicht widersprüchlich, sondern komplementär und stärkten sich gegenseitig.

Ban: Terrorbedrohung nicht vorbei

Zuvor hatte auch UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon davor gewarnt, bei der Abwehr des Terrorismus die Freiheitsrechte einzuschränken. «Die fundamentalen Freiheiten sind ein grundlegender Teil der modernen Gesellschaft. Da gibt es keine Kompromisse.» Die Bedrohung durch Terroristen sei nicht vorbei, sagte Ban.

Auch im neuen Globalen Forum zur Terrorismusbekämpfung (GCTF), das am Donnerstag auf Initiative der USA gegründet wird, will die Schweiz sich für die Einhaltung der Rechtstaatlichkeit und der Menschenrechte einsetzen. Die Schweiz ist eines der 30 Gründungsmitglieder und wurde von den Amerikanern zur GCTF-Teilnahme eingeladen.

(dyn/sda)

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