Calmy-Rey und de Villepin sind sich einig
Paris - Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und Frankreichs Aussenminister Dominique de Villepin haben in Paris eine gemeinsame Erklärung über den Evian-Gipfel unterzeichnet.
Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der G-8-Staaten sei in Sachen Sicherheit eine Herausforderung, fügte die Vorsteherin des Eidg. Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hinzu.
Die beiden Kammern des Parlamentes dürften bereits in der März-Session über das Dossier beraten. Dabei geht es auch um 4500 Schweizer Soldaten, die für die Sicherheit des Gipfels abdetachiert werden. Wenn das Abkommen zwischen Frankreich und der Schweiz bis dann noch nicht unterschrieben sei, müsse sich das Parlament im Mai mit der Sache befassen.
Die gemeinsame Erklärung sieht zwar eine finanzielle Beteiligung Frankreichs an den Kosten vor, die der Schweiz aus der Zusammenarbeit erwachsen - konkrete Angaben über einen Verteilschlüssel machte der Aussenminister aber keine. Er versicherte lediglich, dass Paris sich an den Schweizer Kosten beteiligen werde.
Die Ausgaben, die das Treffen der G-8 in der Schweiz auslösen könnte - darunter die ausserordentlichen Aufwendungen der Kantone Wallis, Waadt und Genf sowie für ein Sicherheitsdispositiv werden auf rund 40 Millionen Franken geschätzt.
Keine Angaben machten die beiden Aussenminister über den für eine eventuelle Grossdemonstration von Gipfel-Kritikern vorgesehenen Ort. De Villepin sagte, die französischen Behörden würden alles tun, damit es auf Schweizer Boden zu keinen Problemen komme.
(bsk/sda)
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