Calmy-Rey unterzeichnet bilaterale Abkommen
publiziert: Donnerstag, 23. Feb 2006 / 17:47 Uhr

Baku - Beim Treffen mit ihrem Amtskollegen in Baku hat Aussenministerin Calmy-Rey eine Vermittlerrolle der Schweiz im Konflikt um Berg- Karabach angeboten.

Calmy-Rey erzielte beim Besuch in Baku einen Erfolg in der Migrationsfrage.
Calmy-Rey erzielte beim Besuch in Baku einen Erfolg in der Migrationsfrage.
Die Schweiz und Aserbaidschan unerzeichneten zudem eine gemeinsame Erklärung zur Migration. Die gemeinsame Migrationserklärung ermöglicht es der Schweiz, Verhandlungen über ein Rückübernahmeabkommen mit Aserbaidschan aufzunehmen. «Der Beginn einer Partnerschaft zu dieser Frage ist wichtig für die Schweiz», sagte Micheline Calmy-Rey vor den Medien in Baku.

Juristisch nicht bindend

Der jetzt unterzeichnete Text hat keinen juristisch bindenden Charakter. Aserbaidschan hat noch nie über Rückübernahmeabkommen diskutiert. Dagegen haben die Nachbarländer Georgien und Armenien bereits ein solches Abkommen mit der Schweiz. In der Migrationspolitik sind die drei Länder für die Schweiz prioritär.

Beim Treffen mit Aussenminister Elmar Mammadyarow sprach Calmy-Rey auch den Konflikt Aserbaidschans mit Armenien um die Region Berg- Karabach an. Die Schweiz habe in den vergangenen Jahren verschiedene Treffen zwischen den Konfliktparteien ermöglicht und sei hierzu auch in Zukunft bereit, unterstrich Calmy-Rey.

Weitere Abkommen vorgesehen

Sie werde sich zudem innerhalb der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für eine friedliche Lösung des Konflikts einsetzten. Dabei unterstütze die Schweiz insbesondere die Vermittlungsbemühungen der sogenannten Minsk-Gruppe der OSZE, die von den USA, Russland und Frankreich angeführt wird.

Weitere Abkommen sollen insbesondere Investitionen von Schweizer Unternehmen in Aserbaidschan erleichtern. Gleichzeitig wird die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) ihre Tätigkeit in der südkaukasischen Republik verstärken.

Die DEZA unterstützt dieses Jahr Projekte in Aserbaidschan mit 4,5 Millionen Franken.

(sda)

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