Calmy-Rey verteidigt Menschenrechtsrat
publiziert: Donnerstag, 27. Sep 2007 / 00:14 Uhr

New York - Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat ihren Auftritt vor der UNO-Generalversammlung in New York als besonderen Moment bezeichnet. In einer Zeit, in der nur multilaterale Lösungen zum Ziel führten, sei die UNO unabdingbar.

Die Zusammenarbeit mit Deutschland sei hervorragend, sagte Calmy Rey.
Die Zusammenarbeit mit Deutschland sei hervorragend, sagte Calmy Rey.
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Calmy-Rey lobte den neuen UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon. Die Schweiz habe als Gastgeber der Organisation in Genf besonderes Interesse an guten Beziehungen mit dem Generalsekretär, sagte die Bundespräsidentin.

Bei ihren bisherigen Begegnungen habe sie einen guten Eindruck von Ban gewonnen. Der Südkoreaner geniesse die Unterstützung der Schweiz, sagte Calmy-Rey.

Weitere Reformen gefordert

In ihrer Rede hatte sich Calmy-Rey für weitere UNO-Reformen eingesetzt. Vor allem der Sicherheitsrat, die Verwaltung und die Abteilung für Entwicklung müssten effizienter und mit mehr Rechenschaftspflicht gestaltet werden, sagte die Aussenministerin.

Die Kritik des US-Präsidenten George Bush, im Menschenrechtsrat sässen Staaten, die diese Rechte mit füssen treten würden, liess Calmy-Rey nur beschränkt gelten. Das Gremium, das auf Anregung der Schweiz entstanden ist und Sitz in Genf hat, könne bestimmt verbessert werden.

Der Rat habe aber erst seine Arbeitsprozeduren definieren müssen, bevor er an Substanz gewinnen könne. Im Gremium vermeide man zudem die Einteilung in gut und schlecht. Schwarzweiss-Seherei habe sich in der Diplomatie nie als erfolgreicher Weg gezeigt.

Treffen mit Abbas

Calmy-Rey nahm zudem an einem Treffen der Allianz der Zivilisationen teil, an dem friedliche Wege des Zusammenlebens gesucht werden. Zu bilateralen Gesprächen traf sie sich unter anderen mit dem deutschen Aussenminister Frank Steinmeier. Die Zusammenarbeit mit Deutschland in der UNO sei hervorragend, sagte Calmy Rey.

Mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas und später dem syrischen Aussenminister Walid Al-Moallem besprach sie die Lage in Nahost.

(ht/sda)

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