Calmy-Rey will stärker gegen Gaza-Krieg intervenieren
publiziert: Freitag, 16. Jan 2009 / 10:25 Uhr

Genf/Bern - Im Gaza-Konflikt kann man nach den Worten von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey nicht «neutral» im Sinne von tatenlos bleiben. Als Depositärstaat der Genfer Konventionen müsse sich die Schweiz für die Einhaltung des Völkerrechts einsetzen.

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey will dem Gaza-Krieg nicht tatenlos zusehen.
Aussenministerin Micheline Calmy-Rey will dem Gaza-Krieg nicht tatenlos zusehen.
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Man müsse die Konfliktparteien immer wieder an ihre Verpflichtungen erinnern, betonte die Aussenministerin gegenüber der Westschweizer Zeitung «Le Matin». Und die Schweiz tue dies.

Die Bombardierung von Spitälern oder Einrichtungen humanitärer Organisationen, die Behinderung von Hilfsaktionen für die Zivilbevölkerung seien klare Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht. Aber auch die Hamas, deren Kämpfer sich unter die Zivilbevölkerung mischten und diese als Schutzschild missbrauchten, verstosse gegen dieses Recht.

Resolution nicht unterstützt

Aus diesem Grunde habe man vor dem Menschenrechtsrat eine neutrale Untersuchung der Völkerrechts-Verletzungen in Gaza beantragt. Eine Resolution dieses Gremiums habe die Schweiz dagegen nicht unterstützt, da diese einseitig Israel verurteilt habe. Auch die Verstösse der Hamas müssten untersucht werden.

Als ein medizinisches Team des IKRK während drei Tagen vor Gaza blockiert gewesen sei, habe sich die Schweiz über diplomatische Kanäle in Israel und Ägypten dafür eingesetzt, dass der Equipe Zugang in das umgekämpfte Gebiet gewährt wurde.

Auch habe sich die Schweiz für die Möglichkeit zur Evakuierung von Verwundeten eingesetzt. Zur Erreichung eines Waffenstillstandes müsse man mit allen Beteiligten sprechen, auch mit der Hamas, erklärte die Bundesrätin: «Und wir tun dies, wie es auch andere tun».

(tri/sda)

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Die Regierungen haben zu zaghaft und zu spät klare Standpunkte eingenommen.
Wie heuchlerisch und falsch Politik agiert zeigt sich ja am Beispiel Iran.
Da wird gedroht, mit Zuckerbrot und Peitsche gearbeitet, sogar ein Präventivschlag in Erwägung gezogen nur weil ein Staat sein legitimes Recht auf Nutzung der Kernenergie ausüben will. Auf der anderen Seite begeht ein Staat vor unser aller Augen einen Völkermord und niemand rührt eine Hand. Man kann nur noch Verachtung empfinden und auf ein schnelles Ende dieses Treibens hoffen.
In Italien erhält man gesiebte und zensierte Nachrichten der monopolisierten Mas media, in Deutschland gibt es so gut wie keine kritischen Berichte oder Diskussionen.
Man merkt daran wer die Fäden zieht. Dreifuss ist nicht mehr BR, zum Glück
Alle Achtung Frau BR Calmy Rey !
Der Art und Weise , und nicht dem Argument, des Vorgehens dieser sogenannt zivilisierten Regierung inklusive Armee , gehört einen Orden verpasst ; " DIE SCHLÄCHTER VON GAZA " ! Das Vorgehen der Armee ist blanker VÖLKERMORD ! Die militärische Zusammenarbeit der Schweiz mit einem solchen Staat müsste jetzt konsequenzen haben und eingestellt werden. Das sind wir der wahllos zusammengeschossenen, in den Häusern und Spitälern zusammengebombten zivilen Bevölkerung absolut schuldig. Was da im Gaza abgeht ist ein Kriegverbrechen erster Güte!
Neutral!
Wie könnte man auch gegenüber einem Krieg neutral sein. Das hiesse, das Wort "neutral" völlig zu desavouieren!
Was mit diesem Wörtchen schon für Unsinn getrieben wurde, ist so schon kaum zu fassen.
Kann ich das neutral nennen, wenn ein Verletzter am Strassenrand um sein Leben kämpft und ich einfach weitergehe? Nein, das würde sogar zu recht bestraft!
Also, Frau Calmy-Rey, kämpfen Sie gegen diesen Krieg ohne eine Partei zu bevorzugen! Die "Streithähne" selbst werden kaum die Kraft aufbringen, den Konflikt selbst zu beenden. Setzen Sie alles in Bewegung, was in Ihrer Kraft liegt!
.
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