UNO-Vollversammlung
Castro und Obama fordern Ende von US-Embargo gegen Kuba
publiziert: Dienstag, 29. Sep 2015 / 18:21 Uhr
Raúl Castro heute an der UNO-Generalversammlung.
Raúl Castro heute an der UNO-Generalversammlung.

New York - Kubas Staatschef Raúl Castro und US-Präsident Barack Obama haben vor der UNO ein Ende des US-Embargos gegen den kommunistischen Karibikstaat gefordert. Nach Reden vor der UNO-Vollversammlung trafen sich die beiden zu ihrem zweiten offiziellen Gespräch.

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Zuvor hatte Castro am Montag in seiner ersten Rede vor der UNO-Vollversammlung erklärt, dass sich sein Land «nach 56 Jahren heldenhaften und selbstlosen Widerstands» zu einer Annäherung an die USA entschlossen habe. Dieser «lange und komplexe» Prozess der Normalisierung werde aber erst mit der vollständigen Aufhebung der Handelsblockade abgeschlossen sein.

Auch Obama sprach sich in seiner Rede am Montag für ein Ende des Embargos aus: Eine Aufhebung durch den US-Kongress sei «unvermeidlich», sagte er. Die Annäherung an Kuba stösst aber auf heftigen Widerstand der oppositionellen Republikaner, die im Senat und im Repräsentantenhaus die Mehrheit haben. Ohne ihre Zustimmung in beiden Kongresskammern kann das seit Anfang der 60er Jahre bestehende Embargo nicht zurückgenommen werden.

Das bilaterale Gespräch am Dienstag war für Obama und Castro die zweite offizielle Begegnung nach einem ersten historischen Treffen im April. Damals hatten sie beim Amerika-Gipfel in Panama-Stadt das erste Treffen eines US-Präsidenten und eines kubanischen Staatschefs seit der kubanischen Revolution von 1959 abgehalten.

Guantanamo und Menschenrechtsverletzungen

Obama und Castro leiteten die historische Annäherung im vergangenen Dezember ein. Seitdem traten Reise- und Handelserleichterungen für Kuba in Kraft, zudem strichen die USA den kommunistisch regierten Karibikstaat von ihrer Liste der Terrorstaaten. Im Juli nahmen beide Länder ihre diplomatischen Beziehungen wieder auf.

Trotz des Tauwetters verbleiben noch eine Reihe von Streitpunkten. Neben der Aufhebung des Embargos verlangte Castro in seiner Rede, dass das US-Militär den auf Kuba gelegenen Stützpunkt Guantanamo Bay räumt. Das Gebiet sei «illegal besetzt», sagte er. Washington kritisiert wiederum die Menschenrechtslage in Kuba.

Castro hielt als erster kubanischer Staatschef seit dem Jahr 2000 die Rede bei der UNO-Generaldebatte. Damals hatte sein Bruder Fidel Castro gesprochen, den er 2006 an der Macht abgelöst hatte.

 

(fest/sda)

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