Chavez will im Amt bleiben
publiziert: Samstag, 29. Nov 2003 / 08:09 Uhr

Caracas - Trotz neuer Proteste will der venezolanische Präsident Hugo Chávez nach eigenen Worten weiter im Amt bleiben. Er wolle im Jahr 2006 erneut kandidieren, sagte Chávez.

Venezualas Hugo Chavez verschwendet keinen Gedanken an Rücktritt trotz den Protesten.
Venezualas Hugo Chavez verschwendet keinen Gedanken an Rücktritt trotz den Protesten.
Ich werde bis 2013 regieren, sagte Chavez. Der umstrittene Präsident reagierte damit auf eine erneute Unterschriftensammlung der Opposition für ein Referendum, das seine Amtsenthebung einleiten soll.

Bis Montag hat die Opposition Zeit, die für die Volksabstimmung notwendigen 2,4 Millionen Unterschriften zusammen zu bekommen. Die Wahlbehörde muss dann binnen eines Monats prüfen, ob sich tatsächlich mindestens 20 Prozent der mehr als zwölf Millionen Wahlberechtigten für ein Referendum ausgesprochen haben. Die Abstimmung könnte frühestens Ende Februar stattfinden.

Gemäss der venezolanischen Verfassung kann das Staatsoberhaupt nach Ablauf der Hälfte seiner Amtszeit durch einen Volksentscheid abberufen werden.

Die Opposition hatte im Februar bereits rund drei Millionen Unterschriften gegen den Linksnationalisten Chávez eingeholt. Die Wahlkommission erklärte die Aktion jedoch für ungültig, da Chávez erst am 19. August die Hälfte seiner Amtszeit erreicht hatte.

Die Krise in dem südamerikanischen Land hatte mit einem erfolglosen Putsch gegen Chávez im April vergangenen Jahres einen ersten Höhepunkt erreicht. Im Dezember und Januar hatte ein Streik der höheren Angestellten im staatlichen Erdölkonzern PDVSA zu erheblichen Engpässen in der Energieversorgung geführt.

Gegner und Anhänger von Chávez gingen in Massen auf die Strassen; es gab Tote und Verletzte. Ende Mai einigten sich Regierung und Opposition dann auf ein Abkommen, das den Weg zu einem Volksentscheid über die Präsidentschaft frei machte. Regulär ist Chávez noch bis 2006 im Amt.

(bsk/sda)

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