China lehnt UNO-Resolution gegen Iran ab

Ein Beschluss nach Kapitel 7 der UNO-Charta würde nicht zu einer diplomatischen Lösung des Konflikts beitragen, sagte der chinesische Botschafter bei der Staatenorganisation, Wang Guangya. Der Bezug auf das Kapitel verpflichtet Länder, Resolutionen des Sicherheitsrates zu erfüllen. Verstösse kann er mit Sanktionen oder sogar einem Krieg ahnden.

Die USA hatten verlangt, dass der Sicherheitsrat in einer rechtlich bindenden Resolution Iran zum Stopp seiner Arbeiten zur Uran- Anreicherung auffordert. Sollte die Islamische Republik dem nicht nachkommen, könnte der Rat in weiteren Resolutionen Strafmassnahmen beschliessen. China hat als ständiges Rats-Mitglied ein Vetorecht.

Weitergabe von Nukleartechnologie

Der amerikanische UNO-Botschafter John Bolton warf derweil dem Iran zudem «Verantwortungslosigkeit» vor, nachdem dieser die Weitergabe seines Atom-Know-hows an andere Staaten in Aussicht gestellt hat.

Der oberste geistliche Führer des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hatte nach Medienberichten bei einem Treffen mit dem sudanesischen Präsidenten Osmar el Beschir erklärt, Teheran sei bereit, seine Nukleartechnologie mit anderen Ländern zu teilen.

Dies zeige, wie verantwortungslos der Iran sei, sagte Bolton in New York. Ein derartiges Verhalten berge eine ernste Gefahr der Weiterverbreitung von Atomtechnologie und letzten Endes von Atomwaffen.

Aus diesem Grunde stelle der Iran «eine Bedrohung des internationalen Friedens dar», der den UNO-Sicherheitsrat auf den Plan rufen müsse. Der Sicherheitsrat setzte dem Iran eine Frist bis Freitag, die Anreicherung von Uran zu stoppen.

(bert/sda)