China schliesst Unabhängigkeit Taiwans aus

Der taiwanische Präsident Chen Shui-bian hatte China zuvor mit einem Vorstoss für ein Unabhängigkeitsreferendum offen herausgefordert. Eine Volksabstimmung stelle ein grundlegendes Menschenrecht dar, das dem taiwanischen Volk nicht vorenthalten werden dürfe, betonte Chen.

Nur die 23 Millionen Taiwaner selbst könnten über «Zukunft und Schicksal» der Inselrepublik entscheiden. Chen vermied zwar den Begriff «Unabhängigkeit», betonte aber zugleich, «jede Seite» der Taiwan-Strasse sei ein eigener Staat.

Die Insel vor der chinesischen Küste sei weder Teil eines anderen Landes, noch eine Regionalregierung oder eine Provinz, sagte Chen. «Taiwan kann nicht schikaniert, kleingemacht, an den Rand gedrängt oder regionalisiert werden.»

China hatte erst in der vergangenen Woche seine Drohungen erneuert, die in seinen Augen abtrünnige Provinz notfalls mit Gewalt einzunehmen. 1949 war die von den kommunistischen Truppen Mao Tse-Tungs geschlagene frühere Kuomintang-Regierung auf die Insel vor der chinesischen Südküste geflohen und hatte dort die «Republik China» ausgerufen.

Angesichts chinesischer Drohgebärden hatte Chen vor seinem Wahlsieg im März vergangenen Jahres seine Forderung nach einer Volksabstimmung zunächst wieder fallen gelassen.

(ba/sda)