China verschärft Internet-Zensur nach Putschgerüchten

Die Gerüchte über einen Staatsstreich waren entstanden, nachdem Mitte März der aufstrebende Politiker Bo Xilai als Chef der kommunistischen Partei in der südwestlichen Metropole Chongquing entlassen worden war.

Die Entlassung liess Spaltungen innerhalb der Partei vor dem anstehenden Wechsel der Führungsspitze zu Tage treten. In dem Zusammenhang gab es Gerüchte über einen Putschversuch unter Leitung von Sicherheitschef Zhou Yongkang.

«Lügen und Spekulationen»

Das Sprachrohr der kommunistischen Partei, die Zeitung «People's Daily», kündigte in einem Leitartikel am Samstag an, die Verantwortlichen für die «Lügen und Spekulationen» zur Rechenschaft zu ziehen.

Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, 16 Internetseiten seien lahmgelegt worden, weil auf ihnen Gerüchte «über in Peking einfahrende Militärfahrzeuge und darüber, dass in Peking etwas falsch läuft» verbreitet worden seien.

Bei den beiden Kurzbotschaftendiensten, die ihre Kommentarfunktion abschalten mussten, handelte es sich um Tencent QQ und Sina Weibo. Xinhua zitierte einen Sprecher der staatlichen Internet-Behörde mit den Worten, die beiden Anbieter seien wegen der verbreiteten Gerüchte «kritisiert und bestraft» worden. Die Kommentarfunktion soll nach Angaben der Unternehmen bis Dienstag blockiert bleiben.

Beliebte Kurzbotschaften

Bei den chinesischen Internetnutzern sind Kurzbotschaften mit höchstens 140 Zeichen äusserst beliebt, um sich über Missstände zu beschweren. Bei der Bildung der öffentlichen Meinung spielen sie nach Ansicht von Experten eine wichtige Rolle.

Allerdings herrscht in China eine strenge Medienzensur. In Anspielung an die Chinesische Mauer kontrolliert eine «Grosse Firewall» den Internetzugang und sperrt beispielsweise Seiten wie Twitter oder Facebook.

(asu/sda)