EU-Mitgliedsstaaten grundsätzlich dafür
China weiterhin gegen Iran-Sanktionen
publiziert: Mittwoch, 23. Nov 2011 / 11:36 Uhr
China lehnt Sanktionen gegen den Iran ab.
China lehnt Sanktionen gegen den Iran ab.

Peking - Im Atomstreit mit dem Iran hat sich China erneut gegen Sanktionen gegen die Islamische Republik ausgesprochen. Strafmassnahmen würden den Streit über die iranischen Atomanlagen nicht beilegen, sagte ein Sprecher des Aussenministeriums am Mittwoch in Peking.

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Er reagierte damit auf die jüngsten Sanktionsbeschlüsse mehrerer Länder wie der USA, Grossbritanniens und Kanadas. Sie richten sich vornehmlich gegen den Energie- und Finanzsektor im Iran.

Auch die EU-Mitgliedsstaaten verständigten sich nach Angaben von Diplomaten grundsätzlich auf eine Verschärfung der Iran-Sanktionen. Die Liste der Personen und Unternehmen, die mit Kontensperrungen und einem Einreiseverbot in die EU belegt werden, werde um rund 200 Namen erweitert, sagten EU-Diplomaten am Dienstag in Brüssel.

Der formelle Beschluss über die Sanktionen solle am 1. Dezember gefasst werden. Die EU-Regierungen dürften zudem in den kommenden Tagen Vorschläge Frankreichs und Grossbritanniens beraten, die Strafmassnahmen gegen die iranische Zentralbank vorsieht. Frankreich will auch die Ölindustrie der islamischen Republik mit Sanktionen belegen.

Iran zur Aufgabe zwingen

Mit weiter verstärkten Sanktionen wollen die westlichen Staaten den Iran zwingen, seine Tätigkeiten im Nuklearbereich zu suspendieren. Die IAEA hatte vergangene Woche in einem Bericht Indizien dokumentiert, die darauf hinweisen sollen, dass die islamische Republik an Atomwaffen arbeitet. Eigentliche Beweise konnte die IAEA für die Zeit nach 2003 aber nicht vorweisen.

Die UNO-Atomkontrollbehörde verlangt von Teheran deshalb Antworten auf noch offene Fragen. Teheran beharrt dagegen auf seinen angeblich friedlichen Absichten und pocht auf sein Recht als Signatarstaat des Atomsperrvertrages, Uran anzureichern. Zudem wirft Iran den IAEA-Gouverneuren vor, sich von den USA instrumentalisieren zu lassen

(bg/sda)

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