Chinas Kommunisten wollen Zentralkomitee verjüngen

Allgemein wird erwartet, dass bis auf Vizepräsident Hu Jintao, der neuer Parteichef werden wird, alle bisherigen Mitglieder dem ständigen Ausschuss des Politbüros aus Altersgründen nicht mehr angehören werden. Das siebenköpfige Gremium von Spitzenfunktionären ist das mächtigste politische Führungsgremium in China.

Lediglich der 59-jährige Vizepräsident Hu Jintao war demnach auf der Kandidatenliste verzeichnet. Zu den sechs anderen nicht mehr aufgestellten Funktionären gehören der 76-jährige amtierende Staats- und Parteichef, Jiang Zemin, Parlamentspräsident Li Peng und Regierungschef Zhu Rongji.

Zum Abschluss des Parteitages am Donnerstag werden die 2114 Parteidelegierten auch die mehr als 300 Mitglieder und Kandidaten des Zentralkomitees bestätigen.

Auf der Abschlusssitzung wird der Parteitag, der nur alle fünf Jahre zusammenkommt, auch die Parteiverfassung ändern. Die Politik der Drei Vertretungen des scheidenden Parteichefs Jiang Zemin, wird aufgenommen. Danach können Privatunternehmer und andere Angehörige der wirtschaftlichen Oberschicht aufgenommen werden.

Nach der neuen Theorie vertritt die Partei künftig nicht mehr nur die Arbeiterklasse, sondern auch die fortschrittlichen Produktivkräfte, die fortschrittliche Kultur und die breite Masse des Volkes.

Die Definition, dass die Partei die Vorhut der Arbeiterklasse ist, wird um den Zusatz erweitert, dass sie zusätzlich die Vorhut des chinesischen Volkes und der ganzen Nation ist. Fortschrittliche Elemente aller gesellschaftlicher Schichten sollten aufgenommen werden.

(bert/sda)