Erste SP-Delegiertenversammlung in Neuenburg
Christiane Brunner verteidigte EU-Position
publiziert: Samstag, 31. Mrz 2001 / 11:25 Uhr

Neuenburg - SP-Parteipräsidentin Christiane Brunner hat am Samstag an der Delegiertenversammlung die Haltung der Partei in der EU-Frage verteidigt. Wenn man nach jeder Abstimmungsniederlage die Position ändern würde, werde die SP zu einer Fahne im Wind.

Die SP sei keine Partei von Verlierern, wenn sie Volksabstimmungen wie jene über «Ja zu Europa» verliere, sagte Brunner. Sie sei vielmehr eine Partei von Gewinnern, weil sie richtige Ideen verteidige. Manchmal brauche es eben Zeit, um Mehrheiten für gute Ideen zu gewinnen. Der Bundesrat müsse seine anlässlich der Abstimmung gemachten Versprechen halten, sagte Brunner. Er müsse die Schweiz europatauglich machen und das Beitrittsgesuch in der nächsten Legislaturperiode wieder aktivieren.

Die Delegiertenversammlung in Neuenburg ist das erste Treffen dieses Gremiums, das am Parteitag vergangenen Oktober geschaffen wurde. Die DV sei ein gutes Forum, wichtige Fragen zu diskutieren und Stärke und Einigkeit zu demonstrieren, sagte Brunner. Die Partei brauche Auseinandersetzung und Sammlung. Die SP wird in Neuenburg auch die Parolen zur Abstimmung vom 10. Juni fassen. Mit Spannung erwartet wird insbesondere die Parole zum bewaffneten Auslandeinsatz von Schweizer Truppen im Rahmen der Teilrevision des Militärgesetzes. Von der Parteilinken und insbesondere aus der Westschweiz wird die Nein-Parole gefordert. Inhaltlich steht die Bildungspolitik im Zentrum der DV. Die rund 250 Delegierten werden über zwölf Bildungthesen zu entscheiden haben, die die Geschäftsleitung verabschiedet hat.

(sda)

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