Ehrverletzungsprozess gegen SoBli

Christoph Blocher nimmt gerichtlichen Vergleich an

publiziert: Dienstag, 20. Jun 2000 / 11:57 Uhr

Zürich - Christoph Blocher will den gerichtlichen Vergleich im Ehrverletzungsprozess gegen den «SonntagsBlick» (»SoBli») annehmen. Sein Anwalt bestätigte am Dienstag eine entsprechende Meldung des «Regionaljournals» von Radio DRS.

Im Rechtstreit des Unternehmers und SVP-Nationalrats Blocher gegen den ehemaligen «SoBli»-Chefredaktor Dieter Mittler geht es um die Schlagzeile «Blocher: Den Juden geht es nur ums Geld». Der SVP- Nationalrat fühlte sich dadurch des Rassismus und Antisemitismus bezichtigt.
Laut seinem Anwalt hat sich Mittler noch nicht entschieden, ob er seinerseits den Vergleich des Gerichts annehmen wolle. Nach Auskunft von Chefredaktor Bernhard Weissberg hat auch der «SoBli» noch keinen Entscheid gefällt, ob er im Falle einer Einigung eine allfällige Entschuldigung oder Gegendarstellung publizieren würde. Die Frist läuft am 30. Juni ab.
Das Zürcher Obergericht hatte am 14. Juni vorgeschlagen, Blocher solle seine Anklage zurückziehen. Dafür soll der ehemalige «SoBli»- Chef öffentlich erklären, mit der Schlagzeile habe die Zeitung nicht die Auffassung vertreten wollen, Blocher habe in seiner Rede eine antisemitische Haltung bekundet.

(klei/sda)

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